Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-12-06

Wortprotokoll

Ich mache es kurz, ich bringe nur noch ein paar Ergänzungen an zur Frage, wo wir in diesem Prozess mit den EU-Stresstests überhaupt stehen. Sie laufen ja bereits seit dem 1. Juni dieses Jahres. Das Ensi hat bei der EU-Kommission Mitte September den Zwischenbericht zum EU-Stresstest der Schweizer Kernkraftwerke eingereicht. Die Arbeiten kommen planmässig voran. Die Berichte werden jetzt geprüft und in ein paar Monaten publiziert.

Das Ensi hat, wie von Herrn Jans richtig gesagt wurde, mit der Erdbebenstudie Pegasos eigentlich etwas geleistet, was noch nicht europäischer Standard ist. Wir sind hier klar vorangeschritten, und wir versuchen das jetzt in zahlreiche internationale Gremien einzubringen, einerseits beim Erfahrungsaustausch, andererseits mit dem Ziel, dass hier das Sicherheitsniveau im europäischen Vergleich wenn möglich steigt. Bei aller Kritik, die Sie immer am Ensi üben, sollten Sie deshalb auch zur Kenntnis nehmen, dass unsere [PAGE 1907] Aufsichtsbehörde im internationalen Kontext ein exzellentes Renommee geniesst, dass sie etwa bei der European Nuclear Safety Regulators Group eine Vorreiterrolle hat und Beobachterstatus geniesst, um all diese Erfahrungen einbringen zu können.