Landolt Martin · Nationalrat · 2011-12-08

Wortprotokoll

Der Nationalrat hat beim Voranschlag 2012 insgesamt fünf Bundesbeschlüsse und beim Nachtrag IIb zum Voranschlag 2011 einen Bundesbeschluss zu verabschieden. Der Bundesbeschluss I über den Voranschlag für das Jahr 2012 findet sich im Anschluss an den Zahlenteil der Fahne. Da von der Finanzkommission keine Änderungen beantragt werden, gibt es zu den Bundesbeschlüssen zu den Sonderrechnungen keine Fahne. Deshalb verweisen wir Sie auf Band 4 des Voranschlages.

Zum Budgetentwurf des Bundesrates: Am 24. August 2011 hat der Bundesrat die Budgetbotschaft verabschiedet. Er hat dann der Kommission noch eine Nachmeldung zugeleitet, Sie finden die betreffenden Position entsprechend gekennzeichnet auf der Fahne. Die Nachmeldung steht zum einen im Zusammenhang mit dem Massnahmenpaket zur Abfederung der Frankenstärke. Hier will der Bundesrat Massnahmen treffen, um den Wettbewerb zu stärken und mehr Transparenz zu schaffen. Bei der Nachmeldung geht es zudem um die budgetmässige Umsetzung eines Entscheides, den die Räte in der Herbstsession mit der Botschaft über die Standortförderung 2012-2015 getroffen haben.

Der Voranschlag geht von folgenden volkswirtschaftlichen Annahmen aus: von einem Wachstum des realen BIP von 1,5 Prozent, von einem Wachstum des nominalen BIP von 1,7 Prozent, von einer Teuerung gemäss Landesindex der Konsumentenpreise von 0,7 Prozent, von langfristigen Zinssätzen, die im Jahresmittel 2,3 Prozent betragen, von Kurzfristzinssätzen, die im Jahresmittel 0,8 Prozent betragen, von einem Wechselkurs US-Dollar gegen Schweizerfranken von 90 Rappen im Jahresmittel und von einem Wechselkurs Euro gegen Schweizerfranken von Fr. 1.25 im Jahresmittel.