Büchler Jakob · Nationalrat · 2011-12-12

Wortprotokoll

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Barbara Gysi, geboren am 14. Mai 1964, Bürgerin von Wil/SG und Buchs/AG, wohnhaft in Wil, gültig zustande gekommen ist. Frau Gysi ersetzt unseren Kollegen Paul Rechsteiner, der in den Ständerat gewählt worden ist. Frau Gysi ist erster Ersatz auf der Liste 3, "Sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften". Sie ist diplomierte Sozialpädagogin und Stadträtin in Wil. Die Regierung des Kantons St. Gallen hat sie mit Beschluss vom 29. November 2011 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons St. Gallen vom 31. November 2011 veröffentlicht worden. Aufgrund der Angaben von Frau Gysi hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären. Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Gysi formell festzustellen.

Weiter hat das Büro festgestellt, dass die Wahl von Herrn Urs Schläfli, geboren am 20. Juli 1963, Bürger von Deitingen/SO, wohnhaft in Deitingen, gültig zustande gekommen ist. Herr Schläfli ersetzt unseren Kollegen Pirmin Bischof, der in den Ständerat gewählt worden ist. Herr Schläfli ist erster Ersatz auf der Liste 13, "CVP – verlässliche Mitte". Er ist diplomierter Meisterlandwirt. Die Regierung des Kantons Solothurn hat ihn mit Beschluss vom 4. Dezember 2011 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Solothurn vom 5. Dezember 2011 veröffentlicht worden. Aufgrund der Angaben von Herrn Schläfli hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären. Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Schläfli formell festzustellen.