Walter Hansjörg · Nationalrat · 2011-12-12

Wortprotokoll

704 Staatssekretariat für Wirtschaft

704 Secrétariat d'Etat à l'économie

[VS]

Antrag Kiener Nellen

A2310.0378 World Economic Forum (WEF)

Fr. 5 356 000

Schriftliche Begründung

Für das privatrechtlich organisierte Weltwirtschaftsforum (WEF) leistet der Bund seit Jahren Beiträge an die Sicherheitskosten des Kantons Graubünden. Für 2012 sind dafür 4 356 000 Millionen Franken eingesetzt. Dazu kommen Assistenzdienste der Armee in mehrfacher Millionenhöhe, die [PAGE 2008] im Voranschlag des VBS untergebracht sind. Der neutralen Schweiz würde es gut anstehen, auch das privatrechtlich organisierte Weltsozialforum (WSF) mit einem bescheidenen Beitrag zu unterstützen. Das WSF findet nur zweijährlich statt. 2013 wird es voraussichtlich in Sarajevo stattfinden. Die Schweiz kann mit der hier beantragten 1 Million Franken als neutrales europäisches Land einen symbolischen Beitrag an das erstmals auf dem europäischen Kontinent stattfindende WSF 2013 leisten. Das WSF ist ein alternatives Forum zu den Gipfeln der Welthandelsorganisation (WTO), dem Davoser WEF und den jährlichen Weltwirtschaftsgipfeln der Regierungschefs der G-8-Staaten. Das erste WSF fand 2011 in Porto Alegre, Brasilien, statt und wurde zu einem Symbol für die globalisierungskritische Bewegung der Zivilgesellschaften. Es ist ein Diskussionsforum für den Aufbau demokratischer und gesellschaftlich und ökologisch nachhaltiger Staatsformen in der ganzen Welt.

[VS]

Proposition Kiener Nellen

A2310.0378 World Economic Forum (WEF)

Fr. 5 356 000