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Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2011-12-19

Graf-Litscher Edith · Nationalrat · Thurgau · Sozialdemokratische Fraktion · 2011-12-19

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen für die engagierten Voten zum Eintreten. Einerseits wurde der volkswirtschaftliche Sinn von Via sicura erkannt, andererseits wurde "Eigenverantwortung statt Bevormundung" ins Spiel gebracht. Wir alle wissen: Die persönliche Freiheit hört eben dort auf, wo sie andere Menschen tangiert, sprich - auf Via sicura bezogen - gefährdet.

Neue Gesetze über Strassenverkehrssicherheit stossen oft gefühlsmässig auf Widerstand - das ist auch heute nicht anders -, meist jedoch zu Unrecht. Erinnern Sie sich an den Widerstand gegen die Einführung des Obligatoriums für Sicherheitsgurten? Einst heftig umstritten, heute eine breitakzeptierte Sicherheitsmassnahme, die Tag für Tag Leben rettet. Oder die Senkung des Blutalkoholgrenzwertes von 0,8 auf 0,5 Promille: Vor der Einführung war sie politisch ebenfalls heftigst umstritten; heute befürworten 87 Prozent der Bevölkerung diese gesetzliche Regelung, die der Schweiz Jahr für Jahr rund fünfzig Todesfälle wegen Alkohol am Steuer erspart. Gute neue Gesetze sind oft bedeutsame Schritte für mehr Verkehrssicherheit. Sie verändern Meinungen und Verhalten. Die Beratungsstelle für Unfallverhütung hat 2010 alle Via-sicura-Massnahmen, die der Bundesrat vorgeschlagen hat, analysiert und eine umfassende [PAGE 2124] Wirkungsanalyse erstellt. Die Beratungsstelle für Unfallverhütung beziffert das Nutzenpotenzial des Gesamtpakets Via sicura mit folgenden eindrücklichen Zahlen: 100 weniger Tote, 1000 weniger Schwerverletzte, 200 weniger Invalide.

Angesichts der heutigen Unfallzahlen, hinter denen sich unsägliches Leid versteckt, beantragt Ihnen die Kommission, das ausgewogene und massvolle Handlungsprogramm Via sicura zu unterstützen.