Lustenberger Ruedi · Nationalrat · 2001-06-08

Wortprotokoll

Wir führen heute eine sicherheitspolitische Debatte, die alles andere als ein Spiegelbild der gegenwärtigen Diskussion zu den beiden Militärvorlagen ist, die am Wochenende zur Abstimmung kommen.

Heute prallen Feuer und Wasser wieder in ihren physikalischen Gesetzmässigkeiten aufeinander. Das gleiche Feuer und das gleiche Wasser, welche sich im Abstimmungskampf zu einer in der Tat unheiligen Allianz verbunden haben - diese politisch fast unmögliche Verbindung -, lösen sich in diesem Saal wieder in ihre ursprüngliche Form auf. Ein unmögliches Molekül wird wieder in seine Elemente zerlegt und zeigt sein wahres Wesen.

Weder ich selbst noch die CVP sind heute in einem Dilemma wie die SP, die nicht weiss, ob sie in Zukunft eine Armee will oder nicht. Ich brauche weder einen Kulturschock, noch frage ich mich, ob und in welcher Form wir die Armee beibehalten wollen.

Ich vermische andererseits nicht die Frage der Glaubwürdigkeit unserer Armee mit jener des freiwilligen Engagements zugunsten friedensfördernder Einsätze im Ausland, wie dies die Auns tut. Ich stehe für eine Schweiz mit einer Armee ein, für eine Armee, wie sie der Bundesrat in seinem sicherheitspolitischen Verständnis sieht.

Deshalb empfehle ich die Volksinitiative zur Ablehnung und bitte Sie, das ebenfalls zu tun.