Hess Bernhard · Nationalrat · 2001-06-08

Wortprotokoll

Es betrübt mich als Patrioten, in welch unrühmlichem Zustand sich die Armee derzeit teilweise präsentiert. Soldaten, ja Korporale mit "Haarnetzli"; Rekruten, welche vor einem 10-Kilometer-Marsch mit dem Handy weinerlich dem Mami oder der Freundin telefonieren; Wehrmänner, welche bekifft an Schiessübungen teilnehmen; Generäle, die ihre berufliche Erfüllung einzig noch darin sehen, sich von Nato-Kollegen anerkennend auf die Schulter klopfen zu lassen. [PAGE 631]

Als Gipfel der Peinlichkeiten empfinde ich jedoch einen Verteidigungsminister, der sich kürzlich im Zusammenhang mit der misslungenen Revision des Militärgesetzes wehklagend an die Hofberichterstattungsmedien wandte und sich weinerlich über ein paar anonyme "Briefli" mokierte. Ich frage mich: Wie will unser oberster Verteidiger, Bevölkerungsschützer und Sportler denn eine wirkliche Kriegs- oder Katastrophensituation meistern, wenn er schon in einem etwas härter geführten Abstimmungskampf weich wird wie ein Ei?

Ich und die überwiegende Mehrheit der Schweizer Demokraten sind bis zu diesem Zeitpunkt hundertprozentig hinter der Schweizer Armee gestanden, welche sich bisher einzig als kompromissloser Verteidiger der Unabhängigkeit und Unversehrtheit der Schweiz verstand. Eine Nato-Erfüllungsgehilfenarmee, welche auf die Funktion eines amerikanischen Hilfssheriffs degradiert wird, lehnen wir entschieden als unwürdig ab. Die Schweizer Armee soll auch zukünftig in der Lage sein, sich gegen sämtliche gewaltsamen Übergriffe wehren zu können. Deshalb brauchen wir eine gut ausgerüstete Widerstandsarmee.

Die Militärpotenziale sind infolge der Entwicklungsfortschritte der Schwellenländer tendenziell wieder zunehmend. Die Zahl der Guerillatruppen im Nahen und Fernen Osten, im Kaukasus, in Afrika nimmt jährlich zu statt ab. Fast alle diese Kampfverbände operieren heute nicht mehr im klassischen Krieg Staat gegen Staat, sondern in ethnischen, religiösen, wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Konflikten. So tragen sie ihre Auseinandersetzungen leider zunehmend auch ins unbehelligte Ausland und somit auch in unser Land. Sprengungen von bewohnten Gebäuden, Bombenanschläge auf Menschen oder auf Untergrundbahnen, Botschaftsbesetzungen in Bern, Genf oder Zürich mit Schiessereien mit Todesfolge sind vorgekommen. Sogar unser Hohes Haus wurde schon einmal Schauplatz eines solch unrühmlichen Anlasses.

Es gibt somit keinen einzigen vernünftigen Grund, den physischen Schutz der Schweiz und damit die Verteidigung unseres Landes preiszugeben. Die vorliegende neue Armeeabschaffungs-Initiative ist sorglos, unüberlegt und gefährlich und verdient deshalb eine klare Ablehnung.