Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-12-07

Wortprotokoll

Es passieren tatsächlich gelegentlich Dinge, die unerwartet sind.

Vielleicht schnell zu den Zahlen: In der Position 108.A2111.0262, "Umzug des Bundesverwaltungsgerichtes nach St. Gallen", sind gemäss dem bundesrätlichen Entwurf 4,0657 Millionen Franken budgetiert. Ihre Finanzkommission hat diesen Betrag um 600 000 - nachgerade kann ich sagen: "moderat" - auf die vorliegenden 3,4657 Millionen Franken gekürzt. Jetzt hat uns der Vertreter der Gerichte empfohlen, man könnte weiter kürzen, und zwar um diese gut 1,9 Millionen Franken, womit neu ein Betrag von 2 130 700 Franken in der Position 108.A2111.0262, "Umzug des Bundesverwaltungsgerichtes nach St. Gallen", vorzusehen wäre.

Ich kann jetzt nicht im Namen der Kommission sprechen, aber persönlich empfehle ich Ihnen, diesen Antrag anzunehmen. Ich hätte etwas Schwierigkeiten zu sagen, wir sollten mehr Geld ausgeben, als es uns der Vertreter des entsprechenden Bereichs empfiehlt. Und es ist natürlich für einen Gerichtspräsidenten eine relativ stichhaltige Begründung, wenn er sagt, dass eigentlich hier ja die rechtliche Grundlage fehle. Schon aus diesem Grund würde ich Ihnen jetzt einfach persönlich empfehlen, auf diese neue Zahl, die ich erwähnt habe, eben diese grössere Kürzung, einzutreten und auf unseren Antrag zu verzichten.