Wasserfallen Kurt · Nationalrat · 2001-06-08

Wortprotokoll

Wir haben die unterschiedlichen Meinungen hier in aller Breite gehört. Man hat auch von mehr Nüchternheit und Sachlichkeit, weniger Ideologie und Ähnlichem gesprochen. Man hat aber gesehen, dass die Meinung in der Kommission mehrheitlich anders war als im Rat; hier kamen doch vergleichsweise mehr Gegnerinnen und Gegner der Initiative ans Rednerpult.

Wenn man sich die Meinungen anhört, wird deutlich, dass sie ähnlich sind wie 1989; vielleicht sind sie etwas weniger ideologisch gefärbt als damals. Ich habe schon darauf hingewiesen.

Interessant waren auch die Voten früherer Exponentinnen und Exponenten, die sich seinerzeit ganz klar hinter die Abschaffungs-Initiative gestellt haben und heute doch differenzierte Meinungen dargelegt haben. Ich weiss nicht, ob das am fortgeschrittenen Alter oder doch eher an einem Meinungsumschwung liegt.

Die Sicherheitspolitische Kommission hat, ich habe es am Anfang gesagt, ausgiebig diskutiert und die Ansichten, wie sie heute auch wieder geäussert wurden, differenziert betrachtet - das gilt nicht nur bei der Behandlung dieser Initiative, sondern immer wieder, wenn es in der Sicherheitspolitischen Kommission um militärische Angelegenheiten geht. Der Schluss war immer eindeutig: Wir brauchen eine Armee; wir brauchen diese Armee mit ihren drei Aufgaben, wie sie hier diskutiert und dargelegt wurden: Raumsicherung und Verteidigung, Unterstützung und Subsidiarität sowie Friedensförderung. Alle drei gehören dazu, auch - und das betone ich ganz klar - die Raumsicherung und Verteidigung - vor allem sie, auch wenn es heute so scheint, als ob in den nächsten zehn oder zwanzig Jahren niemand die Schweiz angreifen will. Es ist einfach - und leider - eine Tatsache, dass die Welt nicht sicher ist. Und es ist und bleibt eine Tatsache, dass die Welt nicht sicherer wird.

Ich bitte Sie daher im Namen der Mehrheit der Kommission, ihrem Antrag zuzustimmen und die Initiative zur Ablehnung zu empfehlen.