Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-12-20

Wortprotokoll

Ich wurde ja persönlich angesprochen, darum möchte ich noch kurz Stellung nehmen: Ich nehme zur Kenntnis, dass der Sprecher der Minderheit ausdrückt, dass er offenbar der Einzige sei, der die Sache bis zum Grund durchdacht habe. Ich habe mir auch Mühe gegeben und habe jetzt eine andere Meinung.

Weiter kann ich hier feststellen, dass der Vergleich mit der Mathematik - zwei plus fünf oder so ist eh nicht die hohe Mathematik - in diesem Fall wenig taugt. Ich denke, hier ist eher Logik gefragt.

Ich finde auch, dass in der Lösung der Mehrheit die Logik klar vorhanden ist: In Absatz 1 wird das gesagt, worüber jeweils informiert werden muss, und in Absatz 2 ist quasi das festgehalten, was der Bundesrat noch vorsehen kann. In beiden Absätzen gibt es dann die Einschränkung, dass die überwiegenden schutzwürdigen privaten und öffentlichen Interessen beachtet werden müssen. Das könnte man vielleicht anders formulieren und in einen gemeinsamen Absatz [PAGE 1246] nehmen. In diesem Sinn gebe ich zu, dass die Formulierung jetzt keine Poesie, sondern gesetzestechnische Prosa ist, würde ich mal sagen. Das ist zwar nicht so schön, aber es ist klar.

Die Formulierung scheint mir am Schluss stimmig, und ich beantrage Ihnen noch einmal, hier dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen, denn - vielleicht noch dies - ich habe jetzt wenig gehört, was beim Schutz, von dem hier die Rede ist, vorgekehrt werden müsste. Das ist offenbar tatsächlich ein verbreitetes Anliegen - ich habe den ETH-Rat zitiert, es gäbe auch andere -, das ich aufnehmen möchte.