Altherr Hans · Ständerat · 2011-12-22

Wortprotokoll

Ich danke Frau Bundespräsidentin Calmy-Rey für die Erklärung und versuche, diese vor allem für unsere neuen Mitglieder in den rechtlichen Zusammenhang zu stellen. Sie finden die Ziele des Bundesrates in zwei Bänden, die Sie zugestellt erhalten haben. Die Erklärung stützt sich insbesondere auf Artikel 144 Absatz 1 des Parlamentsgesetzes. Er lautet wie folgt: "Bis zum Beginn der letzten ordentlichen Session des Jahres gibt der Bundesrat seine Jahresziele für das nächste Jahr bekannt. Diese sind auf die Legislaturplanung abgestimmt."

Ich stelle fest, dass der Ständerat von den Jahreszielen 2012 des Bundesrates Kenntnis nimmt.