Gross Andreas · Nationalrat · 2001-06-11

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen für die Antwort, aber Sie sind an der Frage vorbeigegangen. Ein Problem ist offenbar, dass Frau Reding ihre Abmachungen nicht einhält, die sie 1999 gegeben hat - das haben Sie gesagt. Aber das andere Problem - das den Bundesrat wirklich beschäftigen muss und wo er sich fragen lassen muss, ob er sich nicht selber zu wenig erklärt hat - ist, dass Frau Reding am Schweizer Radio, im ersten Programm, behauptet hat, die Schweiz habe sich bereits gegen den Beitritt zur EU ausgesprochen, was schlicht nicht der Fall ist. Und es ist auch schlecht, wenn die Schweizer meinen, die Europäer meinten, sie hätten das tatsächlich auch gemacht. Es muss doch den Bundesrat beschäftigen, dass er in Brüssel so missverstanden wird.