Riklin Kathy · Nationalrat · 2012-03-12

Wortprotokoll

Nur kurz zum Rückweisungsantrag Reimann Maximilian: Die Frau Bundespräsidentin hat uns sehr genau dargelegt, was geschieht, wenn gewisse Staaten ihre Quoten nicht erhöhen. Die Gesamtsumme reduziert sich, die Beträge gemäss den Neuen Kreditvereinbarungen werden zurückerstattet. Der Aussenpolitischen Kommission wurde somit der Mechanismus sehr genau erklärt.

Die Kommission lehnte daher den Rückweisungsantrag mit 17 Nein- gegen 7 Jastimmen mehrheitlich ab. Wir bitten Sie, dasselbe zu tun.