Jositsch Daniel · Nationalrat · 2012-03-15

Wortprotokoll

Wo Schweiz draufsteht, soll Schweiz drin sein, das werden Sie heute noch verschiedentlich hören. Das ist gewissermassen das Motto dieser Vorlage. Die Marke Schweiz ist im wirtschaftlichen Wettbewerb ein Wert. Die Schweiz wird mit Zuverlässigkeit, Präzision und hoher Qualität in Verbindung gebracht. Produkte mit dem Label Schweiz können deshalb zu massiv höheren Preisen verkauft werden.

Es besteht das Interesse, die Marke Schweiz zu schützen; dies einerseits im Interesse der Konsumentinnen und Konsumenten, die davon ausgehen, dass schweizerische Produkte, die sie konsumieren, auch schweizerische Inhalte aufweisen. Andererseits besteht ein Interesse der Wirtschaft. Die Marke Schweiz bleibt nur dann langfristig ein Wert, wenn sie hält, was sie verspricht.

Es gilt aber auch, die Realität zu berücksichtigen. Es sind heute gute schweizerische Produkte im Markt, die zu Recht das Label haben, aber aus verschiedenen Gründen überhöhten Anforderungen nicht genügen könnten. Würde man hier nun einen zu rigiden Hebel ansetzen, so bestünde die Gefahr, dass man die Wirtschaft, insbesondere den Export, schwächen würde, und das kann nicht das Ziel dieser Vorlage sein. Unsere Exportindustrie ist aufgrund der Staatskrise in Europa, der Rezession, der Frankenstärke genug gebeutelt. Es ist nicht notwendig, sie auch noch durch eine überzogene Swissness-Vorlage zu schwächen.

Die Kunst bei der Vorlage ist es daher, das Gleichgewicht zwischen diesen divergierenden Interessen zu finden. Dass das besonders schwierig ist, hat sich auch in den Debatten in der Kommission und in der Subkommission gezeigt. Gewisse Bestimmungen, die wir auch heute diskutieren werden, wurden mehrmals wieder geändert, bis ein Konsens gefunden werden konnte.

Die Pièce de Résistance war dabei insbesondere die Frage, wie gross der Anteil schweizerischer Rohstoffe in schweizerischen Lebensmitteln sein muss respektive ob ein schweizerischer Herstellungsort kumulativ oder alternativ verlangt werden muss. Die SP-Fraktion stellt in diesem Punkt die Interessen der Konsumentinnen und Konsumenten in den Vordergrund und wird sich für eine restriktive Lösung aussprechen. Je nachdem, welche Lösung in diesem Bereich gefunden wird, erfolgt die Zustimmung der SP-Fraktion zur Vorlage, oder sie erfolgt nicht.

Insgesamt ist die SP-Fraktion der Ansicht, dass die Vorlage sinnvoll ist, dass es richtig ist, dass die Anforderungen an die Swissness geregelt werden, und sie wird deshalb auf die Vorlage eintreten.