Spuhler Peter · Nationalrat · 2012-03-15

Wortprotokoll

Das waren, glaube ich, mindestens fünf oder sechs Fragen. Zuerst möchte ich darauf hinweisen, dass Sie leider nicht im Saal waren, als ich mit meinen Ausführungen begonnen habe - oder Sie kamen gerade herein; ich habe es schon gesehen. Ich habe Sie schliesslich gesucht, auch den Augenkontakt zu den Gewerkschaften; er war leider nicht möglich.

Ich habe gesagt, dass ich absolut ein Befürworter von branchenspezifischen Lösungen bin. Was wir haben - Stadler Rail in der Schweiz und Unia -, ist absolut okay. Alles, was darüber hinausgeht, wenn man also über unflexible Branchenlösungen vom Grosskonzern bis zum KMU alles hineinzwängt - ich habe das in Deutschland erlebt -, führt auf den falschen Weg. Wenn die Allgemeinverbindlicherklärung missbraucht wird, wie das jetzt teilweise zur Praxis gemacht wird, dann marschieren wir in die falsche Richtung. Dagegen wehre ich mich. Genau das Gleiche gilt, wenn wir beginnen, über das Gesetz hier starre, unflexible Regelungen zu schaffen.

Bleiben wir bei der Flexibilität. Schauen wir, was Branche für Branche in dieser Hinsicht erträgt. Wir sollten nicht den falschen Weg gehen, den viele europäische Staaten gegangen sind. Das ist meine Meinung. Ich denke, gerade auch in der Schweiz sollten wir uns wirklich hüten, hier zu beginnen, über Allgemeinverbindlicherklärungen einen starren, unflexiblen Rahmen für den Arbeitsmarkt zu setzen.