Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2012-02-27

Wortprotokoll

Die SGK hat an ihrer Sitzung vom 24. Januar 2012 diese Motion geprüft und empfiehlt Ihnen, sie anzunehmen. Die Motion beauftragt den Bundesrat, die ärztlichen Leistungen der anthroposophischen Medizin, der klassischen Homöopathie, der Neuraltherapie, der Phytotherapie und der traditionellen chinesischen Arzneimitteltherapie von der Invalidenversicherung wieder vergüten zu lassen und den Entscheid des Bundesamtes für Sozialversicherungen vom 1. November 2005 rückgängig zu machen. Der Bundesrat ist bereit, die Motion anzunehmen, der Nationalrat hat ihr mit 115 zu 79 Stimmen zugestimmt.

Die SGK ist ebenfalls der Meinung, dass das Begehren der Motion berechtigt ist. Nach dem klaren Volksentscheid zur Komplementärmedizin wurden die genannten fünf ärztlichen Leistungen vom Bundesrat mit Beschluss vom 14. Januar 2011 wieder befristet in den Leistungskatalog der obligatorischen Krankenversicherung aufgenommen. Deshalb ist es folgerichtig, dass diese Leistungen, die vor allem Kinder mit Geburtsgebrechen betreffen, sicher vom 1. Januar 2012 bis Ende 2017 auch von der Invalidenversicherung wieder vergütet werden.

Die Kommission hat zur Kenntnis genommen, dass das BSV nach der Verordnungsänderung ein entsprechendes Kreisschreiben und ein Rundschreiben versenden wird. Insofern wäre die Motion erfüllt, aber mit ihrer Annahme soll gezeigt werden, dass das Anliegen für die Betroffenen wichtig ist.

So empfiehlt Ihnen die einstimmige SGK Annahme der Motion.