Altherr Hans · Ständerat · 2012-02-28

Wortprotokoll

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Ich bitte den stellvertretenden Ratssekretär, Herrn Scyboz, die Mitteilung des Kantons Zürich zu verlesen.

[VS]

Scyboz Pierre, stellvertretender Ratssekretär, verliest die folgende Mitteilung:

Scyboz Pierre, secrétaire suppléant, donne lecture de la communication suivante:

Le canton de Zurich a fait, le 15 février 2012, la communication suivante:

Wir haben die Ehre, Ihnen mitzuteilen, dass die Stimmberechtigten des Kantons Zürich am 27. November 2011 im zweiten Wahlgang als Mitglieder des Ständerates für die Amtsdauer 2011 bis 2015 Frau Verena Diener Lenz und Herrn Felix Gutzwiller wiedergewählt haben. Der Regierungsrat hat mit dem heutigen Datum die Rechtskraft des Wahlergebnisses festgestellt.

[VS]

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Das seinerzeitige Büro unseres Rates hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Diener Lenz und Herrn Gutzwiller gültig zustande gekommen ist. Aufgrund der Angaben unserer beiden Kollegen hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären. Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Diener Lenz und Herrn Gutzwiller formell festzustellen. Ein anderer Antrag liegt nicht vor. - Sie haben so beschlossen.

Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Wiederwahl und wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg für Ihre Tätigkeit im Ständerat! (Beifall)