Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2012-03-05

Wortprotokoll

Ich möchte bei dieser Motion hier jetzt einfach auf zwei Fakten hinweisen. Das eine ist, dass wir dieses Reiseverbot hatten, bis die Verordnung geändert wurde; das war 2010. Das zweite Faktum, vor allem an die Adresse von Herrn Bieri: Es ist nicht so, dass jede Reise ins Heimatland untersagt ist, sondern nur in bestimmten Fällen. Das ist nichts Unmenschliches. Ich sage Ihnen als Frau eines ehemaligen Ungarnflüchtlings: Man kann nicht sagen, man sei an Leib und Leben im Heimatland bedroht, und für einen unbedarften Besuch einfach dorthin zurückkehren. Das ist doch selbstverständlich. Sonst kollidiert das mit dem Grund, weshalb man Asyl erhalten hat. Das ist diese Korrektur, die ja auch vonseiten des Bundesrates wieder aufgegleist ist.

In der Kommission waren wir inhaltlich gar nicht verschiedener Meinung - das muss ich Herrn Stöckli sagen -, sondern es ging nur um die Differenz, ob wir mit dieser Motion noch einmal nachdoppeln sollen oder ob es reicht, dass der Bundesrat uns sagt, diese Verordnungsänderung sei bereits in der Vernehmlassung oder im Stadium der Anhörung. Materiell hatten wir aber gar keine Differenzen.