Teuscher Franziska · Nationalrat · 2001-06-12

Wortprotokoll

Wenn Sie sagen, der provisorische Schutz sei gewährleistet, es bestehe keine Gefahr, dann kann ich damit vielleicht noch einig sein. Es stellt sich dann aber die Frage: Warum gibt es überhaupt Bundesinventare, wenn man Objekte, die nicht bestritten sind, nicht in die Inventare aufnehmen will? Das ist meine Zusatzfrage.

Dann habe ich in meinem Votum vorhin zwei Fragen gestellt: Sind Sie bei den KWO vorstellig geworden? Haben Sie bei den KWO in den letzten Monaten nachgefragt, ob sie sich immer noch gegen diesen Entscheid sperren möchten? Da bin ich mir eben nicht so sicher. Wenn der Bundesrat den Verfassungsauftrag wirklich ernst nimmt, muss er sich eben dafür einsetzen, dass die KWO hier jetzt auch kooperativ sind.