Laubacher Otto · Nationalrat · 2001-06-12

Wortprotokoll

Die Neat-Aufsichtsdelegation trat im Berichtsjahr 2000 zu insgesamt fünf ordentlichen zweitägigen und zwei ausserordentlichen Sitzungen zusammen. Im Rahmen der zweiten ordentlichen Tagung im Kanton Wallis besichtigte die Neat-Aufsichtsdelegation die Baustellen Steg und Raron. An der vierten ordentlichen Tagung hielten wir uns in den Kantonen Uri und Tessin auf und besuchten unter anderem die Baustellen Amsteg, Bodio, Faido und besichtigten die Lage der künftigen Linienführung im Kanton Uri.

Nun zu den Kosten und Terminen: Aufgrund der Standberichte des BAV für das zweite Semester 1999 und das erste Halbjahr 2000 stellte die Aufsichtsdelegation fest, dass sich die finanzielle Entwicklung beim Bau der Neat bis anhin innerhalb des vorgesehenen Rahmens bewegt. Zu einer gewissen Beunruhigung führten die sich bereits in einem frühen Stadium abzeichnenden projektbedingten Mehrkosten. Gleichzeitig zeigten sich die ersten Anzeichen konjunkturbedingter Preissteigerungen bei den laufenden Ausschreibungen für die ersten grossen Lose am Gotthard.

Für den Fall, dass bei der Vergabe von Neat-Losen massive Kostenüberschreitungen auftreten sollten, formulierte die Neat-Aufsichtsdelegation Leitlinien für die politische Aufsicht. Die Neat-Aufsichtsdelegation geht von mutmasslichen projektbedingten Mehrkosten in der Höhe von bis heute ausgewiesenen knapp 500 Millionen Franken aus. Davon entfallen 145 Millionen Franken auf die Lötschbergachse und rund 340 Millionen Franken auf die Gotthardachse. Die Mehrkosten machen rund einen Drittel des Neat-Gesamtreservekredites aus. Bis anhin sind aber noch keine Reserven freigegeben worden.

Nicht zuletzt aufgrund der von der Alptransit angestrebten Kompensationsmöglichkeiten ergeben sich aus der Sicht der Neat-Aufsichtsdelegation keine Kreditengpässe bei den Erstellern; deshalb besteht zurzeit auch kein Grund, Reserven freizugeben. Das BAV rechnet mit einer Reservefreigabe im Verlaufe des Jahres 2002, ausserordentliche Fälle vorbehalten. Die Neat-Aufsichtsdelegation unterstützt die restriktive Haltung des BAV bezüglich Freigabe von Reserven.

Termine: Am Lötschberg bestehen aus der heutigen Sicht keine besonderen Terminprobleme; das Gesamtprojekt sollte 2006/07 den Betrieb aufnehmen können. Ein zeitkritisches Element auf der Lötschbergachse ist der Anschluss des Basistunnels an die Stammlinie bei Frutigen. Kleine Verzögerungen gab es insbesondere bei der Planung im Raum Raron. Trotz dieser zeitkritischen Elemente sind die Termine für die Inbetriebnahme am Lötschberg aus heutiger Sicht einhaltbar.

Am Gotthard ist - nicht zuletzt aufgrund des Bereinigungsverfahrens über die Linienführung im Kanton Uri - mit einer Verzögerung von mehr als einem Jahr und entsprechenden Mehrkosten zu rechnen.

Bei dieser Betrachtung handelt es sich um den Stand Ende 2000. Aus heutiger Sicht muss die Betrachtung der Sachlage möglicherweise revidiert werden. Dies ist eine Betrachtung des Sprechenden und keine offizielle Anfügung der Neat-Aufsichtsdelegation.

Zur Teuerung: Zurzeit arbeitet das BAV noch an der Messung der Teuerung im Untertagbau mit einem neuen Teuerungsindex. Dieser sollte der Neat-Aufsichtsdelegation noch in dieser Session vorgestellt werden. Bis Ende Jahr 2000 präsentierten sich die Kosten im Neat-Gesamtkredit wie folgt: Die Bauzinsen belaufen sich auf etwa 80 Millionen [PAGE 687] Franken, die Mehrwertsteuer beläuft sich auf 28 Millionen Franken und die Teuerung auf etwa 2,1 Milliarden Franken. Die 2,1 Milliarden Franken sind eine erste Schätzung. Um diesen Betrag wird der Neat-Gesamtkredit von 12,6 Milliarden Franken angepasst - hier handelt es sich um den Preisstand 1998 -, damit die ursprünglich bewilligten Mittel teuerungsbereinigt zur Verfügung stehen.

Noch ein Wort zur Informatik der Ersteller: Schon im Jahr 1999 berichtete die Neat-Aufsichtsdelegation über fehlerhafte und unvollständige Daten zu den Vergabewerten bei den Standberichten. Diese waren insbesondere aufgrund von Informatikproblemen bei den Erstellung entstanden. Die Neat-Aufsichtsdelegation stellt aufgrund der Ergänzungsprüfung des BAV fest, dass die Informatiklösung der Erstellergesellschaften für den Datentransfer noch immer nicht voll funktionsfähig ist. Sie zeigt sich beunruhigt, dass sich die auf die Informatik bezogenen Fehler wie ein roter Faden durch die Prüfberichte hindurchziehen. Angesichts der Grösse des Projektes und angesichts der Tatsache, dass bereits seit rund fünf Jahren gebaut wird, erachtete sie diese Schwachstelle als unbefriedigend. Sie wandte sich denn auch mit einem entsprechenden Schreiben direkt an die Ersteller und verlangte in ihrer Funktion als Oberaufsicht, dass diese möglichst schnell Controlling-Massnahmen ergreifen und Kontrollinstrumente installieren sowie dass saubere Schnittstellen definiert werden.