Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2012-03-12

Wortprotokoll

Bildung, Forschung und Innovation ist ein wichtiger Bereich und muss selbstverständlich auch gefördert und unterstützt werden. Eine BFI-Diskussion im Detail müssen wir heute Abend aber wohl nicht mehr führen. Die vorliegende Motion kann wahrscheinlich schon aus rein formellen Gründen nicht angenommen werden. Es wurde schon angetönt: Die BFI-Botschaft wurde vom Bundesrat bereits verabschiedet und ans Parlament überwiesen. Die WBK unseres Rates wird diese Vorlage am 2. April zu beraten beginnen; der Ständerat ist Erstrat. Der Ball liegt also bereits beim Parlament, und wir können diese Vorlage selbstverständlich abändern und ergänzen. Ein Rückzug der Motion wäre aus diesen Gründen wohl angebracht.