Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2012-03-12

Wortprotokoll

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat an ihrer Sitzung vom 16. Februar dieses Jahres die Motion "Eliminationsplan gegen die Masern gemäss Vorgaben der WHO" geprüft und empfiehlt Ihnen, diese abzulehnen.

Die Motion beauftragt den Bundesrat, einen Eliminationsplan - so steht es im Titel - zur Bekämpfung der Masern auszuarbeiten und diesen auch umzusetzen. Eine [PAGE 171] gleichlautende Motion, die Motion Gutzwiller 09.3055, wurde bereits vor zwei Jahren angenommen. Beide Vorstösse sprechen die enorme Zunahme der Masern in der Schweiz in den Jahren 2006 bis 2009 an, in denen über 3500 Fälle gemeldet wurden. 250 Erkrankte mussten dabei hospitalisiert werden, zum Teil mit schweren Lungen- und Hirnhautentzündungen, was zeigt, dass die Masern nicht einfach eine harmlose Kinderkrankheit sind.

Die vorliegende Motion wurde bereits am 4. März 2009 eingereicht, am 12. Juni 2009 hat der Nationalrat sie angenommen. Sie wurde dann in der SGK vor zwei Jahren sistiert, um zu sehen, was der Bundesrat mit der bereits angenommenen Motion mache. Jetzt liegt die Motion wieder auf dem Tisch. Unterdessen hat der Bundesrat reagiert. Am 16. Dezember 2011 verabschiedete er seine nationale Strategie zur Masernelimination 2011-2015. Damit soll das Masernvirus in der Schweiz wirksam bekämpft werden und wie in vielen Ländern Europas und in praktisch allen Gegenden Amerikas und Australiens ausgerottet werden. Damit ist eigentlich das Anliegen der Motionäre bereits erfüllt.

Ich bitte Sie deshalb namens der Kommission, die einstimmig entschieden hat, die Motion abzulehnen. Die Motion kann abgeschrieben werden.