preparatory:AB 124517
Walter Hansjörg · Nationalrat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2012-05-02
Wortprotokoll
Die Organisation der Beratung dieses Geschäftes ist eher unüblich. Deshalb gebe ich Ihnen zuerst einige Informationen darüber, wie wir diese Debatte geplant haben.
Die Einreichung von Einzelanträgen zu diesem Geschäft ist im Plenum nicht möglich. Der Rat entscheidet gemäss Artikel 33b des Reglementes nur über die Mehrheits- und Minderheitsanträge aus der vorberatenden Kommission.
Die Behandlung der Legislaturplanung wird im Rat im Rahmen einer organisierten Debatte durchgeführt. Das Büro hat eine Gesamtredezeit von 360 Minuten, also sechs Stunden, für die Fraktionen beschlossen. In dieser Zeit ist die Begründung der einzelnen Minderheitsanträge inbegriffen.
Die Diskussion wird gemäss der verteilten Übersicht in sieben Blöcken durchgeführt. Ich werde jeweils am Anfang eines Blocks in Erinnerung rufen, was der Inhalt der Diskussion ist. Die Abstimmungen finden jeweils gebündelt am Ende jedes einzelnen Blocks statt. Der erste und der letzte Block umfassen verschiedene Themen. Im ersten Block erfolgt die allgemeine Aussprache, inklusive Diskussion über den Rückweisungsantrag, sowie die Debatte über Artikel 1, welcher sämtliche Leitlinien, auch die von der Kommission neu beantragte siebte Leitlinie, erwähnt. Im letzten Block werden zusammen mit der letzten Leitlinie die Schlussbestimmungen behandelt. Sonst sind alle Blöcke einer einzigen Leitlinie gewidmet.
Damit kommen wir zum ersten Block. [PAGE 568]
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Block 1 - Bloc 1
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Allgemeine Aussprache (inkl. Rückweisungsantrag); 1. Abschnitt Art. 1; 7a. Abschnitt (neue Leitlinie 7) Art. 27a, 27b
Débat général (y compris la proposition de renvoi); section 1 art. 1; section 7a (nouvelle ligne directrice 7) art. 27a, 27b