Engler Stefan · Ständerat · 2012-03-15

Wortprotokoll

Vorweg besten Dank für die Antworten auf die mit der Interpellation aufgeworfenen Fragen!

Es war nicht die Absicht, Frau Bundesrätin, diese Interpellation dafür zu nutzen, um heute über die Sanierungsvariante diskutieren zu können. Die Absicht lag vielmehr darin, beim Bundesrat in Erfahrung zu bringen, ob die Auswirkungen des Umwegverkehrs auf den Ausweichrouten, namentlich über den San Bernardino, beim Variantenentscheid überhaupt eine Rolle spielen werden oder nicht.

Die Antwort des Bundesrates geht allerdings nicht sehr stark auf dieses Anliegen ein. Es wird auf eine Reihe von Berichten verwiesen. Man kommt dann, gestützt auf diese Berichte, zum Schluss, es sei auf der San-Bernardino-Route während der Sanierungsdauer nicht mit einem relevanten Mehrverkehr zu rechnen. Ich habe allerdings aus der Antwort auch nicht den Eindruck gewinnen können, dass die Folgen einer Gesamtsanierung für die vom Umwegverkehr betroffenen Regionen, speziell auch für den Kanton Graubünden, als eine relevante Entscheidgrösse angesehen werden.

Vertieft man sich dann in die Berichte, auf die verwiesen wird, stösst man auf eine Vielzahl von Annahmen in Bezug auf die Verkehrsflüsse und das Verkehrsmanagement für die Dauer der beabsichtigten Schliessung. In den Berichten werden Annahmen getroffen, die nach meiner Lesart in verschiedener Hinsicht stark vom Prinzip Hoffnung genährt sind. Ich spreche etwa den Verlagerungseffekt an: Spätestens seit dem Verlagerungsbericht vom Dezember 2011 ist bekannt, dass die Verlagerungsziele bei Weitem nicht erreicht werden konnten und die Zielerreichung für die Zukunft als ungewiss beurteilt wird. So heisst es im entsprechenden Verlagerungsbericht vom Dezember 2011 auf Seite 6: "Das Verlagerungsziel von 650 000 alpenquerenden Fahrten bis 2018, zwei Jahre nach Eröffnung des Gotthard-Basistunnels, kann mit den beschlossenen und umgesetzten Massnahmen nicht erreicht werden." Es heisst dort weiter: "Auch mit zusätzlichen Massnahmen, die im Rahmen der heute geltenden Verfassungsbestimmungen und internationalen Abkommen auszugestalten sind, kann das Verlagerungsziel von 650 000 alpenquerenden Fahrten bis 2018 nicht erreicht werden."

Insofern bitte ich Sie: Haben Sie Verständnis dafür, wenn ich Zweifel an den in den Berichten getroffenen Annahmen zur künftigen Verkehrsentwicklung hege.

Es gibt andere Annahmen, die in den entsprechenden Berichten getroffen werden; eine betrifft die Kurz-Rola. Man vertraut darauf, dass die Kurz-Rola weite Teile des zusätzlichen Verkehrs aufnehmen kann und entsprechend der Umwegverkehr reduziert wird. Sofern auf die Kurz-Rola verwiesen wird, gibt es Zweifel, ob sich diese überhaupt realisieren lässt, ob diese überhaupt betrieben werden kann und vor allem ob sie überhaupt benutzt wird. Auch diesbezüglich kann man nur Mutmassungen anstellen, ob diese Annahmen, wie sie den Berichten zugrunde gelegt sind, auch der Realität entsprechen werden.

In Graubünden, sehr geehrte Frau Bundesrätin, macht man sich Sorgen. Man macht sich Sorgen, dass die getroffenen Annahmen, wonach der Mehrverkehr sich auf 10 Prozent beschränken soll, nicht zutreffen werden. Man macht sich Sorgen, dass sich über die Jahre eine wie im Jahre 2001 vorhandene Situation einstellen könnte, mit einem nicht verkraftbaren zusätzlichen Verkehrsaufkommen, insbesondere des Transit-Schwerverkehrs. Es bestehen Ängste, dass aus Sachzwängen heraus das Nachtfahrverbot geritzt werden könnte. Und man kann es nur wiederholen - die Ereignisse aus dem Jahre 2001 haben dies hinreichend aufgezeigt -: Die San-Bernardino-Passstrecke ist eine Passstrasse mit steilen Abschnitten, wenigen Überhol- und Ausstellmöglichkeiten und engen Kurven, wobei bei winterlichen Strassenverhältnissen in besonderem Masse mit Einschränkungen, ja sogar mit befristeten Sperrungen zu rechnen ist.

Das führt mich abschliessend zum Anliegen, bei der Vorauswahl der Varianten zur Sanierung des Gotthard-Strassentunnels mit grosser Aufmerksamkeit und mit Rücksicht auch auf die Auswirkungen des Ausweich- und Umwegverkehrs auf die anderen Kantone - sei es der Kanton Wallis oder der Kanton Graubünden - zu achten. Man sollte berücksichtigen, welche Konsequenzen eine mehrjährige Schliessung [PAGE 257] des Gotthard-Strassentunnels für diese Landesgegenden und ihre Bevölkerung hat.