Amherd Viola · Nationalrat · 2012-05-31

Wortprotokoll

Es ist jetzt relativ schwierig, das Postulat zu begründen, auch wenn es eigentlich ganz gut zum Thema und zum vorangehenden Geschäft passt. Es geht darum, dass ich mit meinem Postulat beim Bundesrat beantrage, dass die Aufnahme der Strassenverbindung Kandertal-Lötschberg-Oberwallis zwischen den Anschlüssen der A8 in Spiez und der A9 in Gampel/Steg inklusive Autoverlad Kandersteg-Goppenstein ins Nationalstrassennetz überprüft wird. Wir haben jetzt diesem Antrag bei der Beratung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz in der Mehrheit bereits zugestimmt. Das Geschäft ist aber noch nicht zu Ende beraten; es ist möglich, dass der Ständerat hier eine Änderung vornimmt und dass diese Verbindung wieder aus dem Nationalstrassennetz herausfällt. Entsprechend bin ich der Meinung, dass wir das Postulat trotzdem annehmen sollten, obwohl wir vorhin schon in diese Richtung entschieden haben.

Was sind die Gründe? Wir haben in der Begründung der Minderheit Teuscher schon einiges gehört. Der Autoverlad Lötschberg gehört zusammen mit Simplon, Gotthard und San Bernardino zu den wichtigsten Nord-Süd-Verbindungen unseres Landes. Im Gegensatz zu diesen drei anderen Verbindungen ist diese aber nicht Teil des Nationalstrassennetzes. Im Jahr 2000 hat Nationalrat Wandfluh die Aufnahme der Kantonsstrasse Spiez-Frutigen ins Nationalstrassennetz mit der Begründung gefordert, dass wegen des Verzichts auf einen Autoverlad durch den Basistunnel die ganze Strecke Spiez-Kandersteg als Rawil-Ersatz herhalten muss. An dieser Situation hat sich bis heute nichts geändert und wird sich in absehbarer Zukunft auch nichts ändern.

Der Lötschberg-Basistunnel, der gebaut wurde, dient nur den Zugreisenden und kann in einer Gesamtsicht deshalb nicht gegen den Autoverlad ausgespielt werden. Für die internationale Verbindung sowie für den interregionalen Güter- und Dienstleistungsaustausch sind effiziente Strassenverbindungen notwendig. Während der Wintersperre der Pässe ist die Strassenverbindung zwischen Wallis und Bern nur über den Autoverlad Lötschberg gewährleistet. Angesichts der internationalen Bedeutung dieser Lötschberg-Strassenverbindung für das Wallis und für die gesamte Schweiz müsste diese Strecke ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden.

Entsprechend bitte ich Sie, das Postulat anzunehmen.