Müller Erich · Nationalrat · 2001-06-13

Wortprotokoll

Herr Strahm, zur Frage, ob es ein strukturelles oder konjunkturelles Defizit gewesen sei oder ob es heute ein konjunktureller oder struktureller Überschuss sei: Es ist das eine wie das andere. Wir haben in unseren Finanzen strukturelle Probleme, das ist absolut klar, und das weiss auch jeder. Wir hatten in den Neunzigerjahren gewisse Einnahmedefizite bzw. Mehrausgaben, die konjunkturell bedingt waren. Aber ebenso ist die wirklich ausgezeichnete Wirtschaftslage, die wir im Jahr 2000 hatten, eine Folge der konjunkturellen Situation dieser Jahren. Darum sage ich Ihnen, genügt es nicht, wenn man jetzt einfach den Einnahmenüberschuss zur Kenntnis nimmt und sagt, dieser sei nicht konjunkturell bedingt. Es wird wieder anders kommen! Darum müssen wir jetzt sehr darauf bedacht sein, dass die Ausgabendisziplin erhalten bleibt. Das scheint mir sehr wichtig. Zur Frage, ob ich bereit bin, über einen Plan zu sprechen, wie man die Schulden tilgen kann, wie man auf der Schuldenseite ein Gleichgewicht finden kann. Ja. Ich bin sehr wohl mit Ihnen einig, dass wir planen müssen, wie wir die Schulden tilgen wollen.