Allemann Evi · Nationalrat · 2012-06-05

Wortprotokoll

Mein Anliegen ist eigentlich ganz einfach und schnell erklärt. Ich will die Zulassungspraxis der originären Verbreitung von Live-Streams via Internet abändern, sodass Erstausstrahlungen künftig als Live-Streams, ohne gleichzeitige Fernsehausstrahlung auf einem Sender - SF1, SF2 oder SF Info - und ohne vorgängige Bewilligung, zugelassen sind.

Heute ist es so: Wenn das Schweizer Fernsehen z. B. eine Parlamentsdebatte live im Internet übertragen will, muss diese in der Regel gleichzeitig auch auf SF Info ausgestrahlt werden. Gleich verhält es sich mit anderen Übertragungen, die von grossem gesellschaftlichem und politischem Interesse sein könnten, z. B. irgendwelche Medienkonferenzen von grösserer Bedeutung. Es kann sich auch einmal um eine Veranstaltung wie eine Aktionärsversammlung eines grösseren Schweizer Unternehmens handeln. Da wäre es meines Erachtens auch im Sinne eines starken Service public sinnvoll, die heutige Regelung anzupassen und es der SRG möglich zu machen, solche Live-Streams als Erstausstrahlung im Internet publizieren zu dürfen und dafür nicht gleichzeitig einen bestehenden Kanal verwenden zu müssen. Ich denke, das ist ein Bedürfnis in der sich verändernden Medienkonsumwelt. Der Bundesrat war bereit, meine Motion entgegenzunehmen, und fand das Anliegen sinnvoll.

Ich bitte Sie, meiner Motion zuzustimmen. Ich denke, sie ist nicht der grosse medienpolitische Wurf; das ist mir bewusst. Aber es ist ein Zeichen, dass sich die SRG auch auf neue Medien wie das Internet ausweiten kann, ohne dass ihr Steine in den Weg gestellt werden. Wir hatten auch schon eine parteiübergreifende Besprechung zu diesem Thema. Ich denke, es ist nicht eine Frage von links oder rechts oder pro SRG oder kontra SRG; es ist schlicht das Akzeptieren einer neuen Medienrealität. In diesem Sinne ist es sinnvoll, dieser Motion zuzustimmen.