Blocher Christoph · Nationalrat · 2012-06-14

Wortprotokoll

Frau Leutenegger, was Sie hier für Falschbehauptungen aufgestellt und Pfeile abgeschossen haben! Sie finden nirgends eine Erklärung von mir, der Mindestkurs von Fr. 1.20 müsste jetzt aufgegeben werden; das soll ich aber gesagt haben. Die einzige Erklärung ist die - sie deckt sich übrigens mit der bundesrätlichen Antwort -, dass das eine Notmassnahme ist, keine Anbindung, sondern eine Unterstgrenze, die in normalen Verhältnissen wieder aufgegeben werden muss; wann, das entscheidet die Nationalbank. Was Sie gelesen haben - in Ihrem Ökonomiebuch -, ist wie eine Darstellung des "Blick". Ich hätte das Gegenteil gesagt; ich würde mich ökonomisch an anderen Schriften orientieren.

Ferner haben Sie uns unterstellt, dass wir - vor allem ich - gegen die Nationalbank seien. Ich bin voll für die Nationalbank und deren Unabhängigkeit. Kritisiert habe ich erstens, dass man damals beim Kurs von Fr. 1.40 bis 1.50 eine schwache Währung gekauft hat; deshalb haben wir heute in den Büchern ungefähr 150 Milliarden Euro. Das war ein Fehler. Zweitens habe ich die Spitze der Nationalbank kritisiert, weil wir an der Spitze der Nationalbank einen Präsidenten hatten, welcher Währungsgeschäfte betrieb, Spekulationen machte - das ist für mich Korruption. Dass Sie das hier noch [PAGE 1163] decken, das ist ja schändlich. Für eine gute Institution braucht es andere Leute, und solche sind auch gekommen.