Altherr Hans · Ständerat · 2012-06-01

Wortprotokoll

Abstimmung - Vote

Für den Antrag der Mehrheit ... 21 Stimmen

Für den Antrag der Minderheit ... 21 Stimmen

[VS]

Mit Stichentscheid des Präsidenten

wird der Antrag der Mehrheit angenommen

Avec la voix prépondérante du président

la proposition de la majorité est adoptée

[VS]

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Es gibt für mich drei Gründe, weshalb ich für Eintreten auf die Vorlage bin:

Der erste Grund ist der, dass ich mich der Mehrheit der Kommission anschliesse. Den zweiten Grund würde ich als Schwarz-Peter-Spiel bezeichnen. 2009 war ich gegen Eintreten, weil ich der Meinung war, dass die zuständigen Instanzen ihren Job nicht machen, dass sie nicht koordinieren würden. Das hätte man auch ohne Gesetz machen können. Mittlerweile haben wir aber so lange darüber diskutiert, dass ich sagen muss: Wenn wir nicht eintreten, geben wir diesen Instanzen einen guten Grund zu sagen, sie hätten keinen Koordinationsauftrag, das Gesetz sei ja abgelehnt worden. Der dritte Grund ist der folgende: Sie können in der Gesamtabstimmung immer noch Nein sagen und damit de facto Nichteintreten beschliessen.

[VS]

[VS]

Bundesgesetz über Prävention und Gesundheitsförderung

Loi fédérale sur la prévention et la promotion de la santé

[VS]

Detailberatung - Discussion par article

[VS]

Titel und Ingress

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

[VS]

Titre et préambule

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]

Art. 1

Antrag der Kommission

Abs. 1

...

a. ... stark verbreiteter oder bösartiger Krankheiten ...

...

Abs. 2

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

[VS]

Art. 1

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

(la modification ne concerne que le texte allemand)