Kuprecht Alex · Ständerat · 2012-06-01

Wortprotokoll

Es handelt sich bei Artikel 14bis um einen vorgezogenen Teil der 6. IV-Revision. Unser Rat hat diesen Teil bereits verabschiedet, und zwar in der Wintersession. Der Nationalrat hat jetzt eine Differenz geschaffen, indem er eine Präzisierung bezüglich der Frage hineingebracht hat, bei welchen Spitälern dann dieser Teiler von 80 und 20 Prozent erfolgen soll. Wir waren immer der Meinung, dass dies eigentlich für diejenigen Spitäler gelten soll, die auf den Listen sind. Der Nationalrat hat dies jetzt entsprechend präzisiert.

Ich beantrage Ihnen, hier dem Nationalrat zu folgen. Es handelt sich nicht um eine inhaltliche Änderung, sondern lediglich um eine Präzisierung. Mit der Zustimmung wäre die Differenzbereinigung in Bezug auf die Vorlage 2 erledigt, sodass die Schlussabstimmung erfolgen könnte.

Ich bitte Sie deshalb, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen.