Stöckli Hans · Ständerat · 2012-06-06

Wortprotokoll

Bei Ziel 5 haben wir die einzige Abweichung der ständerätlichen Beratung vom Konzept des Bundesrates. Wir haben uns von der KdK inspirieren lassen. In Ziel 5 hiess es im Entwurf des Bundesrates: "Die Handlungs- und Leistungsfähigkeit der schweizerischen Institutionen ist optimiert." Wir ergänzen dies folgendermassen: "... Institutionen und deren Zusammenarbeit sind optimiert." Ich nehme an, dass der Bundesrat sich dieser wichtigen Ergänzung nicht widersetzen wird.