Altherr Hans · Ständerat · 2012-06-12

Wortprotokoll

Ich möchte einige Bemerkungen zur Sitzungsplanung machen. Ich werde immer wieder gefragt: "Weshalb ist es so, dass wir an einem Tag so früh fertig sind und an einem anderen Tag so viel zu tun haben?"

Unsere Sitzungsplanung basiert einerseits auf den Meldungen der Kommissionen. Die Kommissionspräsidenten, zusammen mit den Kommissionssekretären, melden uns die voraussichtliche Behandlungsdauer der einzelnen Geschäfte. Wir passen diese Behandlungsdauer zum Teil jeweils etwas an, stellen aber in aller Regel darauf ab und erstellen so den Zeitplan der Sitzungen.

Andererseits ist zu berücksichtigen, dass wir versuchen, die Bundesräte blockweise bei uns zu haben. Es macht keinen Sinn, die Bundesräte an einem Vormittag zehnmal zu wechseln. Die Bundesräte sind zudem nicht immer sehr disponibel, weil sie auch im anderen Rat auftreten und andere Verpflichtungen haben. Das macht die Planung etwas schwierig. Es gibt auch einzelne Ratsmitglieder, die Wünsche äussern.

Es ist nicht ganz einfach, all dies unter einen Hut zu bringen. So konnten wir heute die Staatsrechnung 2011 nicht behandeln, weil die Finanzministerin in Rom weilt; es ging einfach nicht. Zudem hat es auch einige Umstellungen bei den Tagesordnungen der Sitzungen von morgen und übermorgen gegeben.

Das wollte ich einfach einmal sagen. Freuen Sie sich heute also über die freie Zeit! Die Kehrseite der Medaille zeigt sich dann am Donnerstag, an dem wir sehr wahrscheinlich eine Nachmittagssitzung durchführen werden. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen einen schönen Tag!

[VS]

[VS]

[VS]

Schluss der Sitzung um 09.45 Uhr

La séance est levée à 09 h 45

[PAGE 542]

[VS]

[VS]

[VS]

[VS]