Fetz Anita · Ständerat · 2012-06-13

Wortprotokoll

Ich mache es kurz. Das ist ein sehr zentraler Baustein dieses Gesetzes: Es geht um die Haftung der Depotbank. Wir unterstützen den Bundesrat und hoffen, dass der Zweitrat wirklich begreift, um was es geht, denn hier drin - ich könnte alles ablesen, aber das macht jetzt keinen Sinn - ist fast niemand da, und alle stimmen gemäss ihren Leithammeln. Das wollten wir eigentlich nicht in diesem Rat, aber das passiert heute, weil die Beratung unterdessen zu einer Kommissionsberatung geworden ist.

Die Depotbank haftet kaum mehr. Das ist eine massive Einschränkung des Anlegerschutzes, und das wird vermutlich und ziemlich sicher die Äquivalenz mit der EU-Regelung verhindern. Das wird den Grossbanken vollkommen egal sein, [PAGE 563] denn sie haben ihre Filialen in der EU. Es wird die kleinen Vermögensverwalter treffen, und sie werden sich bei Ihnen hoffentlich einmal bedanken.