Wasserfallen Kurt · Nationalrat · 2001-06-14

Wortprotokoll

Nein, Herr Kollege, das ist keine "contradiction", kein Widerspruch! Man hat ja immer Gelegenheit, in Kommissionen zu debattieren, und zwar intensiv. Wie gesagt, die Stossrichtung stimmt. Die Antwort des Bundesrates kannten wir damals noch nicht. Wir haben das einmal als Ziel unterschrieben. Wenn wir jetzt aber hören, was alles noch nicht richtig läuft, sind wir im jetzigen Zeitpunkt dagegen, die Beträge schon definitiv zu verpflichten, denn die Überweisung der Motion ist eine definitive Verpflichtung für Aufwendungen bis zu 210 Millionen Franken, und da sind wir dagegen. Wir haben intensiv diskutiert und sind vom Bundesrat entsprechend aufgeklärt worden, dass das Ganze im Moment nicht so läuft, wie es laufen sollte.