Germann Hannes · Ständerat · 2012-06-13

Wortprotokoll

Der Gesamtertrag der Eidgenössischen Alkoholverwaltung (EAV) beläuft sich im Jahre 2011 auf 301 Millionen Franken, der Reinertrag auf 269 Millionen Franken. Er war damit etwas tiefer als im Vorjahr, was mit rückläufigen Fiskaleinnahmen und tieferen Vermögenserträgen zu tun hat.

Die EAV befindet sich im Umbruch. Im Januar 2012 hat der Bundesrat die Botschaft zur Totalrevision des Alkoholgesetzes verabschiedet. Er unterbreitet den Räten zwei Gesetzentwürfe: das Spirituosengesetz und das Alkoholgesetz. Die EAV soll aufgelöst und zum grössten Teil in die Zollverwaltung integriert werden. Der Teil Prävention wird zum BAG verschoben. Einzelne Stellen werden zum Bundesamt für Bauten und Logistik und zum BIT verschoben. Diese Umstrukturierung und die Überführung per Ende 2014 in die Bundesverwaltung sind mit einem Stellenabbau verbunden. 2011 hatte die EAV noch 142 Mitarbeitende, was gegenüber dem Vorjahr einem Abbau von 11 Stellen entspricht. Alcosuisse wird in eine AG umgewandelt und dem Meistbietenden verkauft. Die beiden Standorte, die Alcosuisse führt, werden dabei zusammenbleiben.

Ein letzter Teil der Neustrukturierung betrifft die Labors der Alkoholverwaltung mit 51 Mitarbeitenden. Sie werden in das Metas des EJPD integriert. Es geht um eine effiziente gemeinsame Nutzung der Laborstandorte. Das Metas hat in Wabern freie Räumlichkeiten, da es, bevor es [PAGE 576] verselbstständigt wurde, stark redimensioniert worden ist. Auch dieses Projekt steht kurz vor dem Abschluss.

Wir beantragen Ihnen einstimmig die Abnahme der Rechnung der EAV.