Fetz Anita · Ständerat · 2012-06-13

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen. Beide Bundesämter haben sowohl die Aufgaben wie die Finanzen gut im Griff.

Im Seco gibt es zwei Punkte, die erwähnenswert sind. Erstens war das Rechnungsjahr 2011 auch geprägt von der Auslagerung der Sifem, die einigermassen gut über die Bühne gegangen ist. Man wird nun sehen, ob sich dieses Instrument bewährt. Zweitens gab es natürlich das ganze Jahr über auch den Schwerpunkt "Massnahmenpaket zur Abfederung der Frankenstärke", der das Seco selbstverständlich sehr beschäftigt hat. Aber auch dort sind keine negativen Vorkommnisse zu vermelden.

Beim Bundesamt für Berufsbildung und Technologie hat man noch Nachlagerungen von der Auslagerung der KTI gehabt, das ist aber unterdessen alles sehr gut auseinanderdividiert und ist auch gut angelaufen. Sie haben allerdings bei der KTI noch einem Nachtragskredit zuzustimmen: Die 60 Millionen Franken Fördergelder für Innovationsprojekte waren im Rahmen des genannten Massnahmenpaketes eine sehr erfolgreiche Sache. Sie haben dies ja nachher hier im Rat selber noch einmal um 60 Millionen Franken aufgestockt. Das müssen wir jetzt im Rahmen der Rechnung noch absegnen.