Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2012-06-14

Wortprotokoll

Die beiden hier traktandierten Motionen sind sich inhaltlich sehr ähnlich; die Titel verraten es. Sie wurden jedoch in unterschiedlichen Kommissionen behandelt. Die SGK behandelte die Motion 11.3844, "Revitalisierung der Schweiz als Forschungs- und Pharmastandort". Diese Motion beauftragt den Bundesrat, innerhalb von sechs Monaten einen Masterplan zum Erhalt der Standortqualität der Schweiz für die Forschung und die biomedizinische Industrie vorzulegen. Mit der Motion 11.3910 hat sich die WBK auseinandergesetzt. Auch diese Motion verlangt ein Massnahmenpaket, mit dem die Spitzenposition der Schweiz bei den Verfahren zur Genehmigung von klinischen Studien und zur Zulassung und Rückerstattung von Medikamenten sichergestellt werden soll.

Beide Motionen werden vom Bundesrat zur Annahme empfohlen, beide wurden von der jeweils vorberatenden Kommission einstimmig angenommen. Im Falle der Motion 11.3844 gab es in der SGK eine Enthaltung. Der Vollständigkeit halber sei noch auf eine dritte Motion verwiesen, nämlich auf die Motion 11.3923 der ehemaligen Ständerätin Erika Forster. Diese Motion wurde von Kollege Gutzwiller übernommen und hier bei uns in der vergangenen Wintersession angenommen. In der laufenden Session wurde sie auch vom Nationalrat angenommen. [PAGE 617]

Das Ziel dieser Vorstösse ist klar: Der Standort Schweiz soll hinsichtlich Forschung, Entwicklung und Produktion im Bereich der biomedizinischen Industrie gestärkt oder eben revitalisiert werden. Je nach Bereich geht es um Beschleunigungsmassnahmen, um den Abbau unnötiger bürokratischer Hürden und um die ganz grundsätzliche Stärkung der Forschung, zum Beispiel dank eines verbesserten Schutzes des geistigen Eigentums.

Die grosse Bedeutung der biomedizinischen Forschung und Industrie wurde in der Kommission betont und gewürdigt, ist doch die Pharmaindustrie in diesem Land nicht nur für die Volkswirtschaft, sondern auch für das Gesundheitswesen ein bedeutender Faktor. In diesem Sinne freut sich die Kommission darüber, dass diese Ansicht auch vom Bundesrat geteilt wird, dass er die Motionen zur Annahme empfiehlt und einen entsprechenden Masterplan in Aussicht stellt. In diesem Masterplan sollen sowohl bereits beschlossene als auch zusätzliche Massnahmen koordiniert werden, damit ein möglichst kohärenter Rahmen für die Förderung geschaffen werden kann. Tangiert werden dabei sowohl verschiedene Bundesgesetze als auch verschiedene Ausführungsbestimmungen.

Wir wurden in der Kommission betreffend Fahrplan darüber informiert, dass die Verwaltung bereits mit Hochdruck an der Entwicklung dieses Masterplans und an der Abstimmung dieser Bereiche arbeitet. Vielleicht kann uns der Bundesrat anschliessend noch eine aktualisierte Prognose geben, bis wann der Masterplan vorliegen wird.

Mir scheint es abschliessend wichtig - dies eine persönliche Schlussbemerkung -, dass die bundesrätlichen Bestrebungen zur Würdigung und Stärkung des Forschungs- und Pharmastandorts auch seitens des Parlamentes zur Kenntnis genommen werden. Diese persönliche Bemerkung füge ich an aufgrund einer neulich eingereichten Motion der SGK des Nationalrates, welche sich jedoch sehr eng dem Thema "Neufestsetzung der Medikamentenpreise" widmet.

Ihre Kommissionen, die SGK und die WBK, halten die breite Stossrichtung dieser hier heute traktandierten Motionen für richtig. Wir unterstützen diese zwei Vorstösse aus Überzeugung. Ich bitte Sie um die Annahme der beiden Motionen.