Niederberger Paul · Ständerat · 2012-06-14

Wortprotokoll

Durch die Änderung der Tagesordnung ist Frau Egerszegi-Obrist verhindert, Ihnen den Bericht vorzustellen. Sie haben aber von der Kommission einen ausführlichen Bericht erhalten. Ich fasse das Wesentliche zusammen: Die Parlamentarische Versammlung der OSZE sucht immer noch nach Lösungen, um die Organisation effektiver zu gestalten. Nach wie vor befasst sie sich mit zu vielen Themen, welche nur im weitesten Sinne - wenn überhaupt - etwas mit Sicherheit zu tun haben. Teilweise gibt es Überschneidungen mit anderen Organisationen wie Uno, EU, Nato usw. Die OSZE ist die einzige Organisation, welche sich mit ihren 56 Mitgliedstaaten grossflächig des Themas Sicherheit annimmt. Schwerpunkte der OSZE sind die Feldarbeiten, das heisst die Tätigkeit in Krisengebieten. Eine weitere wichtige Aufgabe ist die Wahlbeobachtung. So war die OSZE auch bei den Wahlen im Oktober 2011 in der Schweiz. Wir freuen uns, dass die Schweiz im Jahre 2014 den Vorsitz der OSZE übernehmen wird. Damit werden wichtige Zielsetzungen verbunden sein, an denen bereits gearbeitet wird.

Ich bitte Sie, vom Bericht Kenntnis zu nehmen.