preparatory:AB 126086

Wortprotokoll

Ich habe eingangs darauf hingewiesen, dass es hier eine wichtige Änderung hat. Die Kommission hat ihr mit 7 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt. Es geht in diesem Artikel 16 um die Zulassungsbestimmungen. Nach der Bologna-Reform soll ja dem gestuften Studiensystem Rechnung getragen werden. Die Kapazitätsengpässe, die sich teilweise gezeigt haben, müssen in irgendeiner Form reguliert werden können. Dafür haben die ETH beantragt, dass eben Zulassungsbeschränkungen für Studierende mit ausländischem Vorbildungsausweis, also mit ausländischen Studienabschlüssen, eingeführt werden können. Ich betone: Es geht dabei um ausländische Abschlüsse.

Die Kommission hat in der Diskussion auch festgestellt, dass diesem Beschluss keine nationalen oder internationalen Bestimmungen entgegenstehen. Wenn Sie hier zustimmen, sind die ETH frei, im Rahmen von entsprechenden, sachlich zu begründenden Kriterien über die Zulassung bzw. Nichtzulassung ausländischer Kandidaten und Kandidatinnen der Nichtsignatarstaaten der Hochschulabkommen zu befinden.

Die Kommission, wie schon gesagt, schlägt Ihnen mit 7 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen vor, dieser Neuformulierung von Artikel 16 und dem neuen Artikel 16a zuzustimmen.