AB 126091

Wortprotokoll

Sie finden hier einen einstimmig angenommenen Nichteintretensantrag Ihrer Kommission. Dazu noch in aller Kürze folgender Hintergrund: Sie erinnern sich, dass unser Kollege Bischofberger im September letzten Jahres die Motion 11.3921, "Weiterbildungsmaster der Fachhochschulen. Beibehaltung von Anerkennung und Titelschutz", eingereicht hat. Der Bundesrat wollte sie nicht entgegennehmen, wir haben sie dann angenommen. Sie kam in den Zweitrat, wo das Plenum zugestimmt hat, obschon die WBK-NR Ablehnung beantragt hatte. Das hat dazu geführt, dass nun entgegen dem Antrag der WBK-NR, aber mit dem klaren Votum des Nationalrates von 142 zu 16 Stimmen die Meinung ist, dass wir nun konsequenterweise nicht auf diesen Bundesbeschluss eintreten und dieses Thema, das nach wie vor zu regeln bleibt, nicht in diesem Zusammenhang regeln.

Ich bitte Sie also, nicht einzutreten.

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