Stahl Jürg · Nationalrat · 2012-09-11

Wortprotokoll

Bei Artikel 22 ist die SVP-Fraktion gespalten. Das waren wir bereits in der ersten Phase der Beratung, in der Kommission und dann auch im Plenum. Das wird sich heute nicht ändern. Derjenige Teil unserer Fraktion, der gegenüber Impfungen generell sehr kritisch und gegenüber einem Obligatorium noch kritischer eingestellt ist, ist gross. Es gibt aber auch einen Teil, der Impfungen als richtig erachtet, ihre Wirkung und Konsequenzen gutheisst und den Kantonen, wie schon bei der ersten Lesung, diese Kompetenz übertragen will. Dieser Teil der Fraktion ist ebenso gross. Die Impftradition in der Schweiz ist eigentlich eine Erfolgsgeschichte, ich habe das bereits in der Eintretensdebatte bei der letzten Behandlung des Geschäftes gesagt. Die SVP-Fraktion wird gegenüber den kantonalen Gesundheitsdirektionen so oder so immer kritisch bleiben - auch gegenüber dem Verhalten des BAG in diesem Bereich; das BAG hat in ähnlichen Fällen ja nicht immer nur glücklich, konsequent und positiv gehandelt. Die SVP-Fraktion wird da weiterhin kritisch sein.

Trotzdem bleibt es dabei: Die SVP-Fraktion ist gespalten. Ein Teil wird der Minderheit zustimmen, ein anderer Teil der Mehrheit.