Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2012-09-20

Wortprotokoll

Bildung, kluge Köpfe sind wohl die wichtigste Ressource im sonst ressourcenarmen Land Schweiz. Diesen Ausspruch habe ich bereits einmal im Zusammenhang mit der BFI-Botschaft verwendet, ja, und ich verwende ihn auch in der Differenzbereinigung nochmals. Es ist der BDP-Fraktion nach wie vor durchaus bewusst, dass gerade auch im Bundeshaushalt mit den Mitteln haushälterisch umgegangen werden muss. Nur, wir müssen in die Bildung investieren, und wir tun dies auch, doch wahrscheinlich braucht es gerade auf diesem Gebiet, gerade in dieser Zeit einen Spezialeffort.

Aus diesem Grund bitte ich Sie im Namen der BDP-Fraktion, der Mehrheit Ihrer WBK zu folgen, das heisst, die Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich, die Kredite nach dem Universitätsförderungsgesetz, die Finanzierung der Fachhochschulen und die Kredite für die Institutionen der Forschungsförderung für die Jahre 2013 bis 2016 geglättet und mit einer leichten Erhöhung gegenüber dem Entwurf des Bundesrates zu belassen; dies deshalb, weil die Studierendenzahlen jetzt hoch sind; die Hochschulen müssen reagieren können. Ich denke, dass dies auch ein wichtiger Beitrag zur Qualitätssicherung unserer Hochschulen ist. Wir sollten nicht Kosten sparen und in Kauf nehmen, dass die Qualität sinkt.

Die WBK-NR hat die Differenz zum Ständerat bezüglich KTI beseitigt; es gibt dort keine Differenz mehr. Die BDP-Fraktion konnte zustimmen, weil wir gehört haben, dass mit der Energiebotschaft 200 Millionen Franken in die Forschung fliessen sollen und von diesem Betrag ein grosser Teil der KTI zugeschlagen werden soll.

Ich wiederhole es: Die BDP-Fraktion erachtet die Glättung, die mit diesen Anträgen beibehalten wird, als wichtig oder vielmehr als sehr wichtig; wichtig deshalb, weil sie die Planung für die Bildungsinstitutionen erleichtert und weil damit auf die schon heute hohen Studierendenzahlen besser reagiert werden kann. Wir gehen mit dem Bundesrat einig, der [PAGE 1576] vor einer Stop-and-go-Politik bei der Bildung gewarnt hat. Wenn wir also der Bereinigung der Differenz so zustimmen, dann bitte ich Sie im Namen der BDP-Fraktion, dies dann auch bei der Budgetdebatte zu berücksichtigen, denn es stimmt einfach: Bildung, kluge Köpfe sind wohl die wichtigste Ressource in unserem Land.

Ich bitte Sie, der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.