Steiert Jean-François · Nationalrat · 2012-09-20

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion unterstützt die Mehrheit der Kommission und damit einerseits die Beibehaltung der Position des Nationalrates in der vorhergehenden Lesung, d. h. konkret Glättung plus teilweise Erhöhung der Kredite für die Bereiche ETH, universitäre Hochschulen, Fachhochschulen, Forschungsanstalten inklusive - dies sei betont! - des kleinen Betrags für die Förderung der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächer und des Nachwuchses in diesen Bereichen. Wir unterstützen anderseits mit der Mehrheit der Kommission auch den Verzicht auf die Glättung und Erhöhung im Bereich KTI. Nicht, dass uns der Bereich KTI nicht wichtig wäre, aber wie bereits meine Vorrednerin erwähnt hat: Innerhalb der 202 Millionen Franken, die heute für die Energieforschung als Zusatz zu den BFI-Krediten geplant sind - diese Vorlage wird uns in einigen Monaten zukommen -, sind 118 Millionen Franken für den KTI-Bereich vorgesehen. Insofern können wir es verschmerzen, dass hier auf die Glättung verzichtet wird. Der KTI-Bereich sollte gezielt im Energieforschungsbereich zusätzliche Mittel erhalten, die inzwischen von keiner Seite bestritten sind.

Wir machen damit auch einen Schritt in Richtung des Ständerates. Wir sollten uns ja am Schluss finden zwischen der kategorischen Weigerung der knappen Mehrheit des Ständerates, für irgendeinen Bereich zusätzliche Mittel zu sprechen, und dem Willen, der hier sehr klar ausgesprochen wurde, den Hochschulen, der Forschung die Mittel für die hochgesteckten Ziele zu sprechen.

Zu zwei Argumenten noch spezifisch: Es wurde da und dort gesagt, die Glättung sei gar nicht notwendig, weil wir heute keinen hohen Inflationsgrad haben. Dieses Argument mit der Inflationsrate stimmt zwar, aber für die Frage der Glättung ist die Inflationsrate gar nicht relevant oder nur am Rand relevant. Bei der Glättung geht es im Wesentlichen darum, dass man bei den zwei letzten Vierjahrestranchen für Hochschulkredite feststellen musste: Man spricht Beträge, man macht dann alle möglichen allgemeinen Sparübungen, die sich nicht gezielt auf die Bildung und Forschung beziehen, die sich aber darauf auswirken. Das hat zur Folge, dass ein im Jahr eins gesprochener Franken deutlich mehr Wert hat als ein Franken für das Jahr vier, weil inzwischen verschiedenste Übungen den Wert dieses Frankens reduziert haben. Da es keinen vernünftigen Grund gibt anzunehmen, dass sich solche Mechanismen nicht auch in der Periode 2013-2016 wiederholen werden, möchten wir die Glättung durchziehen. Damit können wir erreichen, dass die Franken, die wir für 2016 haben, auch einigermassen den Franken von 2013 entsprechen.

Das zweite Argument betrifft die Studierendenzahl. Es gibt Bereiche, in denen die Studierendenzahl stabil ist oder zumindest weniger schnell steigt als die Beträge, die gesprochen werden. Es gibt aber Bereiche, in denen dies ausdrücklich nicht der Fall ist; das gilt in den allernächsten Jahren besonders für die Universitäten und für die ETH. Wir können nicht Exzellenz verlangen und gleichzeitig pro Kopf weniger Geld sprechen, als das in den letzten Jahren der Fall war. Das ist einer der wesentlichen Gründe, um die Glättung, insbesondere bei den ETH und den universitären Hochschulen, zu priorisieren.

Ich danke Ihnen, wenn Sie der Mehrheit folgen.