Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2012-09-20

Wortprotokoll

Wir beziehen uns in der BFI-Botschaft ja darauf, dass wir die Mittel zur Förderung des Rohstoffs "Bildung" definieren wollen. Wir haben gegenüber dem Ständerat ein Entgegenkommen beschlossen, indem wir beim Kredit für die KTI schweren Herzens dem Bundesrat gefolgt sind. Es ist aber in der Tat so, dass diese Vorlage im Rahmen der Sonderbotschaft zum "Aktionsplan koordinierte Energieforschung Schweiz" wieder zu uns kommen wird und dass die KTI dann wieder einige Gelder, dann vielleicht halt zweckgebunden, erhalten kann.

Es ist auch richtig festgehalten worden, dass man sich bei der Erhöhung und Glättung, die wir vornehmen sollten, vor allem auf die Bildungsinstitutionen beschränken sollte, wenn man ein Entgegenkommen sucht. Der Ständerat sollte sich nun der Diskussion nicht einfach verweigern, sondern vielleicht von sich aus einem Entgegenkommen zustimmen.

Noch einige Argumente, warum die Konzentration auf die Bildungsinstitutionen sehr wohlüberlegt und richtig ist: Die Bildungslandschaft ist wie ein Supertanker - ich habe das bereits beim Eintreten zur BFI-Botschaft gesagt. Wenn man heute die richtigen Voraussetzungen schafft, dann kann man vielleicht in fünf oder zehn Jahren das Resultat sehen und die Früchte ernten. Es ist auch so, dass z. B. der Aufbau von exzellenten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, von Forschern usw. eine langwierige Aufgabe ist. Es ist nicht möglich, in einer Atmosphäre, in der man ständig am Limit ist - man muss nur die Studierendenzahlen vergleichen -, Forschung, Entwicklung und wissenschaftliche Arbeit zu leisten, die sich in der Zukunft prosperierend auswirken können.

Daher hält der ETH-Rat nach wie vor daran fest, dass es bei ihm keine Kompromisse gibt. Unser ehemaliger Ständeratskollege, der ehemalige Ständeratspräsident Fritz Schiesser, hat es deutlich gesagt, immer wieder: Es gebe keine Kompromisse bei der Qualität der Bildung, man würde höchstens einige Bereiche im Forschungs- und im Ausbildungsbereich verlassen, um sich auf andere Bereiche konzentrieren zu können. Es gibt diesbezüglich also keine Kompromisse.

Wenn wir mit den ETH insbesondere auch die internationale Exzellenz anstreben wollen, sind wir gut beraten, dieser Erhöhung und Glättung zuzustimmen. Es wird aber auch an uns sein, dies zu tun, wenn es gilt, die Mittel im jährlichen Budgetrahmen entsprechend einzustellen, wenngleich wir hier ja von einem vierjährigen Zahlungsrahmen, von einem Verpflichtungskredit, sprechen. In den Budgetberatungen müssen wir jährlich die Entscheidungen fällen, damit diese Zielvorgaben, die wir hier im Verpflichtungskredit definieren, eingehalten werden können. Daher ist es auch wichtig, dass diese Marge etwas grösser gewählt wird, damit wir im jährlichen Budgetprozess auch eine Flexibilität haben, um die Mittel korrekt einzustellen.

Der langen Rede kurzer Sinn: Der Nationalrat ist bereit, dem Ständerat entgegenzukommen. Wir erwarten aber von unseren Kolleginnen und Kollegen der Kleinen Kammer, dass auch sie uns entgegenkommen. Dass eine Konzentration auf die Bildungsinstitutionen bei der Erhöhung und Glättung sicher der richtige Ansatz ist, beweisen wir damit, dass wir bezüglich der KTI schweren Herzens zur Meinung des Bundesrates und des Ständerates schwenken. Wir können dann vielleicht in einem zweiten Schritt noch über andere Bereiche diskutieren, in denen wir entgegenkommen könnten.

Unsere Vorlage liegt nun vor. Bitte stimmen Sie der Mehrheit der Kommission zu.