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Wortprotokoll

Leider müssen wir in dieser Sessionswoche gar zwei Nachrufe verlesen.

Wir gedenken heute des ehemaligen Ständeratspräsidenten Peter Hefti, der am 17. September 2012 im Alter von 89 Jahren verstorben ist.

Peter Hefti wurde 1968 als Mitglied der FDP von der Glarner Landsgemeinde in den Ständerat gewählt. Er vertrat seinen Kanton in der Kleinen Kammer bis im Mai 1990. Seine politische Karriere begann er als 31-Jähriger mit der Wahl in den Glarner Landrat, dem er von 1953 bis 1968 angehörte. Ab 1957 wirkte er während 27 Jahren im Gemeinderat seiner Heimatgemeinde Schwanden, davon acht Jahre als Gemeindepräsident. Der studierte Jurist und Anwalt diente seinem Kanton zudem von 1963 bis 1990 als Obergerichtspräsident.

Während seiner 22-jährigen Tätigkeit im Ständerat arbeitete Peter Hefti in über dreihundert Ad-hoc-Kommissionen und acht ständigen Kommissionen mit, unter anderem in der Finanzkommission - die er auch präsidierte -, in der Aussenwirtschaftskommission, der Militärkommission und der Bundesbahnkommission. In der Wintersession 1980 wählte ihn der Ständerat einstimmig zu seinem Präsidenten. Peter Hefti erinnerte in seiner Eröffnungsrede daran, dass der Ständerat als "juristisches Gewissen im Bundeshaus" bezeichnet werde; gerade deshalb dürfe der Gesetzgeber "beim Legiferieren nicht vergessen, dass sich der Rechtsstaat in der Praxis zum Wohle von Mensch und Gesellschaft bewähren" müsse (AB 1980 S 603). Peter Hefti leitete die Ratsverhandlungen "mit kühler Überlegenheit und klarer Stimme" (AB 1981 S 440), wie sein Nachfolger Jost Dillier ausführte. Generell habe er den Rat mit "grosser Eleganz und Würde" präsidiert, hielt 1990 bei seiner Verabschiedung aus dem Rat der damalige Präsident Luregn Mathias Cavelty fest. Weiter meinte der Ratspräsident: "Mit Herrn Hefti verlieren wir ein gutes Stück senatorialer Tradition. Seine hohe Auffassung von Amt und Würde, seine juristische Fachkompetenz und seine eigenständige, ehrliche Meinung und Haltung, die oft durchaus kritisch war, haben uns immer wieder beeindruckt." (AB 1990 S 274)

In seiner politischen Arbeit engagierte sich Peter Hefti insbesondere für die Rand- und Berggebiete und die schweizerische Industrie sowie in Wasserwirtschafts- und Energiefragen. Als Jurist war ihm die Rechtssicherheit wichtig. Der Bürger müsse, so unterstrich er in seiner Rede am Schluss seines Präsidialjahres, aus den Gesetzen klar herauslesen können, wie er sich rechtskonform zu verhalten habe, und dürfe nicht erst hinterher vom Richter erfahren, was als rechtens gelte. Peter Hefti gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass unter dem Strich das Parlament mit seinen Gesetzesvorlagen mehr alte Probleme löse, als es neue schaffe.

Peter Hefti war eine markante Persönlichkeit. Er vertrat seine Ansichten auf souveräne Art, unbeirrt und eigenwillig, nicht den gängigen Meinungen und Mehrheiten folgend, sondern seiner ureigensten Überzeugung. Wegen seiner würdevollen Art wurde er in der Presse auch als "Grandseigneur" und "Lord von Schwanden" bezeichnet. Er genoss hohen Respekt und begegnete seinerseits seinen Kollegen und deren Meinung respektvoll.

Wir werden Peter Hefti als integren, eigenständigen und hochgeachteten Menschen und Politiker in Erinnerung behalten. Im Namen der Bundesversammlung möchte ich seiner Familie von Herzen mein tiefstes Beileid aussprechen.

Nun habe ich wiederum die äusserst schmerzliche Pflicht, einen Nachruf auf einen unserer Ratskollegen zu verlesen. Peter Malama weilt nicht mehr unter uns; Blumen an seinem Platz erinnern an ihn. Vorgestern Samstag haben wir die traurige Nachricht erhalten, dass er mit erst knapp 52 Jahren der Krebserkrankung, gegen die er so lange und so tapfer gekämpft hat, erlegen ist.

Peter Malama war seit 2007 hier im Nationalrat unser Kollege. Damals wählte die Bevölkerung von Basel-Stadt den 47-jährigen Ökonomen als Vertreter der FDP in die Grosse Kammer. Von Anfang an engagierte sich der Generalstabsoberst in der Sicherheitspolitischen Kommission. Er war kein an der Vergangenheit orientierter Nostalgiker und setzte sich für eine starke und moderne Landesverteidigung ein. Er wollte Reformen nicht um der Reformen willen, sondern immer im Interesse der Sache. Das Gleiche galt für sein zweimaliges Engagement in der Legislaturplanungskommission, wo er sich mit der strategischen Planung der Bundespolitik auseinandersetzen konnte.

Peter Malama war als Direktor des Gewerbeverbandes Basel-Stadt Gewerbepolitiker. Er sah dabei Gewerbepolitik nie als blosse Interessenpolitik, sondern als Einsatz für die Gesamtwirtschaft und die Gesellschaft. Er war überzeugt, dass innovative KMU die Basis einer erfolgreichen Wirtschaft sind, und war dezidiert der Meinung, dass die Wirtschaft auch gesellschaftliche Verantwortung zu tragen hat. Deshalb setzte er sich als Gewerbepolitiker auch intensiv für Umweltfragen, für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und vor allem für die Berufsbildung und den Forschungsplatz Schweiz ein. In der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur, der er von 2009 bis 2011 angehörte, fand er dafür ein geeignetes Betätigungsfeld. Eine ganze Reihe parlamentarischer Vorstösse zeugt von diesem Einsatz.

Peter Malama kämpfte hier im Rat und in der Öffentlichkeit immer sehr dezidiert und mit Engagement, gelegentlich auch scharfzüngig für seine Anliegen und seine Überzeugungen. Dass er sich dabei auch der Kritik aussetzte, störte ihn nicht. Als liberaler Geist verkörperte er eine Unabhängigkeit und ein Engagement, die beeindruckten. Als ihn die FDP und die Liberalen von Basel-Stadt 2010 für den Bundesrat nominierten, fasste er sein Credo kurz und treffend zusammen: "Ich bin stolz darauf, Schweizer zu sein, und möchte meinem Land etwas von dem zurückgeben, was es mir ermöglicht hat. Ich will die Werte und Positionen stärken, welche die Schweiz gross gemacht haben. Als liberaler Politiker mit urbanen Wurzeln stehe ich ein für eine starke Wirtschaft, die sich ihrer Verantwortung für Mensch und Umwelt bewusst ist und sie wahrnimmt." Es war ein inneres Feuer, das Peter Malama antrieb, und selbst während seiner schweren Erkrankung erlosch dieses innere Feuer nie.

Peter Malama war ein sehr freundlicher, weltoffener und humorvoller Kollege. Diskussionen oder auch nur ein kurzes Gespräch mit ihm waren immer bereichernd. Er sagte selbst von sich, dass er im Gespräch mit anderen immer wieder etwas lerne. Seine Liebe für solche Gespräche haben wir immer wieder spüren dürfen. Peter Malamas Engagement in der Politik und seine Stimme werden diesem Rat und dem Kanton Basel-Stadt fehlen - und uns allen wird der Mensch Peter Malama fehlen.

Allen voran wird Peter Malama aber seiner Frau, seinen drei Kindern, seiner Familie fehlen. Sie waren - in seinen eigenen Worten - für ihn eine "Krafttankstelle", und das galt in den letzten Monaten mit Sicherheit mehr denn je.

Ich bitte Sie und die Zuschauer auf den Tribünen, sich zu erheben und der Verstorbenen in einem kurzen Moment des Schweigens zu gedenken.

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Der Rat erhebt sich zu Ehren der Verstorbenen

L'assistance se lève pour honorer la mémoire des défunts

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Johann Sebastian Bach

Sarabande aus der Suite Nr. 5

Jean-Sébastien Bach

Sarabande de la suite no 5

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René Camacaro, Violoncello

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