Theiler Georges · Ständerat · 2012-09-20

Wortprotokoll

Mir geht es etwas ähnlich wie Herrn Jenny: Ich war in der Kommission auch der Meinung, man könne das streichen und es passiere einfach nichts. Jetzt muss ich doch erklären, weshalb ich meine Meinung geändert habe.

Ich habe sehr viele Telefonanrufe, natürlich aus dem Raum Zürich, erhalten. Die ersten Anrufer haben gefragt, weshalb wir ihnen die ganze Strecke streichen. Ich habe dann gesagt: Jetzt müssten sie aber präzis bleiben; es gehe hier nur um die Übernahme des Projekts und um nichts anderes. Eigentlich war ja der Bundesrat der Meinung, man solle es übernehmen. Wäre es fertiggestellt gewesen oder wäre dieser Bundesgerichtsentscheid nicht gekommen, hätte man darüber gar nicht diskutiert. Und jetzt, nur weil dieser Bundesgerichtsentscheid gekommen ist, ändern wir quasi die Meinung.

Ich möchte Sie einfach noch auf etwas aufmerksam machen, was auf der Fahne erwähnt ist: Bei Niederurnen-Glarus und bei der Umfahrung von Le Locle haben wir die Bedingung eingebaut, dass Artikel 8a NSG erfüllt sein muss. Herr Kommissionspräsident, ich will Sie wirklich nicht desavouieren, aber da besteht ein gewisser Widerspruch zu dem, was wir bei Zürich beschlossen haben. Sie vergeben sich nach meiner Meinung gar nichts, wenn Sie dem Antrag Gutzwiller zustimmen und damit helfen, die Wogen der Zürcher, die da aufgebraust sind, ein bisschen zu glätten - kosten tut es deswegen nicht mehr und nicht weniger.