Imoberdorf René · Ständerat · 2012-09-20

Wortprotokoll

Wenn wir den vorliegenden Netzbeschluss, so, wie er vom Bundesrat beantragt wird, annehmen, gibt es auf beiden Seiten der Autoverladestrecken [PAGE 819] durch den Vereina- und den Lötschbergtunnel bis zu den verschiedenen Verladepunkten Nationalstrassen. Diese Strassen erfüllen die Kriterien für die Aufnahme ins Nationalstrassennetz. Da drängt es sich mit dieser Vorlage geradezu auf, die Lücken, welche durch den Autoverlad entstehen, zu schliessen und auch die Autoverladestrecken in den Netzbeschluss zu integrieren.

Ich möchte zuerst drei aus verkehrspolitischer Sicht wichtige Argumente anbringen, die für die Aufnahme beider Autoverlade, Vereina und Lötschberg, ins Nationalstrassennetz sprechen:

1. Mit der Aufnahme der Autoverlade am Lötschberg und an der Vereina ins Nationalstrassennetz können wir die vernetzte, kombinierte Verkehrspolitik in konkrete Projekte umsetzen. Damit würde nicht alles graue Theorie bleiben, was in den verschiedenen Gutachten und Berichten steht.

2. Es wird immer wieder gefordert, dass wir in Verbindungsachsen und nicht in Verkehrsträgern denken. Wir müssen uns also von der auf die einzelnen Verkehrsträger ausgerichteten Denkweise verabschieden und uns einer strategischen, gesamthaften Betrachtungsweise zuwenden. Oder etwas profaner ausgedrückt: Wenn jemand mit dem Auto von Bern ins Wallis oder von Landquart ins Engadin fährt, sollte der Autoverlad in der Vignette inbegriffen sein. Ganzheitliche Lösungsansätze sind hier gefragt.

3. Im Sachplan Verkehr hat der Bundesrat explizit festgehalten, dass Strecken ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden sollen, wenn es sich um Verkehrsanlagen - um Verkehrsanlagen! - von gesamtschweizerischer Bedeutung handelt. Das ist bei beiden Verladestrecken ohne Zweifel eindeutig der Fall.

Nun noch drei Ergänzungen zum Autoverlad am Lötschberg: Dieser hat eine nicht zu unterschätzende Bedeutung für den Transitverkehr in der Schweiz. Es gibt keine Möglichkeit, diese Strecke auf der Strasse zurückzulegen, es sei denn, man fährt über Vevey und nimmt dabei eine viel längere Fahrt in Kauf. Das ist schon rein aus zeitlichen Gründen wohl kaum im Sinne der Automobilistinnen und Automobilisten und ist sicher auch nicht von Vorteil für den Energieverbrauch und die Umwelt. Der Autoverlad am Lötschberg ist auch die wichtigste Anbindung des Ober- und des Mittelwallis an die Wirtschaftsräume im Mittelland. Insbesondere im Winter haben wir - ich habe es schon gesagt - ausser über Vevey keine Möglichkeit, ins Mittelland zu kommen und umgekehrt.

Einheimische und Touristen sind auf diese Verbindung angewiesen. Schon aus rein touristischer Sicht ist der Autoverlad am Lötschberg von nationaler Bedeutung, gibt es doch im Wallis viele national und international bekannte Tourismusdestinationen. Darum erfüllt der Lötschberg-Bahntunnel auch eine wichtige Funktion als Autotunnel. Diese Verbindung spielt aber nicht nur national eine grosse Rolle, sondern auch interregional. Sie ist wichtig für den wirtschaftlichen Austausch zwischen zwei benachbarten und sehr ähnlichen Regionen, dem Ober- und Mittelwallis auf der einen Seite und dem Berner Oberland auf der anderen Seite.

Die Argumente, die ich für den Autoverlad am Lötschberg genannt habe, gelten sinngemäss auch für den Verlad an der Vereina. Der Autoverlad schliesst auch hier eine Lücke im Strassenverkehrsnetz von nationaler Bedeutung. Es geht um die Anbindung einer der wichtigsten touristischen Regionen der Schweiz ans Nationalstrassennetz.

Wie ich eingangs schon erwähnt habe - und damit komme ich zum Schluss -, müssen wir uns von der auf die einzelnen Verkehrsträger ausgerichteten Denkweise verabschieden. Schiene und Strasse gehören zusammen. Bei den Autoverladestrecken an der Vereina und am Lötschberg bringen Strasse und Schiene nur gemeinsam einen Nutzen. Mit ihrer Aufnahme ins Nationalstrassennetz werden zwei Lücken in diesem Netz geschlossen. Der Nationalrat hat das erkannt und diesem Vorhaben deutlich zugestimmt.

Ich möchte Sie bitten, die beiden Autoverladestrecken in den Netzbeschluss aufzunehmen.