Luginbühl Werner · Ständerat · 2012-09-20

Wortprotokoll

Leider muss ich sagen, dass ich weniger stolz und weniger glücklich bin, als das verschiedene Vorredner ausgedrückt haben. Im Februar 2009 reichte der Kanton Bern eine Standesinitiative ein, die forderte, dass der Autobahnzubringer Emmental und Oberaargau ins Nationalstrassennetz aufgenommen würde. Die Standesinitiative wurde von der KVF-SR am 4. Februar 2010 behandelt. Die Kommission zeigte viel Verständnis für das Anliegen - das kann man im Mediencommuniqué nachlesen. Sie sistierte dann aber die Standesinitiative und begründete dies damit, dass eine allfällige Aufnahme der beiden Zubringer in das Nationalstrassennetz aus einer Gesamtoptik heraus im Zusammenhang mit der heute diskutierten Vorlage noch einmal beurteilt werden solle. Obwohl nun der Regierungsrat des Kantons Bern die KVF mit Schreiben vom 18. Juni 2012 noch einmal an dieses wichtige Anliegen erinnerte, wurde die Standesinitiative in der Kommission leider nicht mehr diskutiert.

Hierzu muss ich bemerken: So pflegt der Ständerat normalerweise mit Standesinitiativen nicht umzugehen. Diese Tatsache hat im Kanton Bern zu einiger Irritation und zu Unverständnis geführt. Weil der Kanton Bern nicht in der Kommission vertreten ist, bleibt mir keine andere Möglichkeit, als dieses wichtige Anliegen in der wenig beliebten Form des Einzelantrages einzureichen. Ich werde in der Detailberatung den Antrag begründen.