Hadorn Philipp · Nationalrat · 2012-11-28
Hadorn Philipp · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2012-11-28
Wortprotokoll
Die Folgen von Minen, welche heute nach Kriegswirren zu Tausenden von Verletzungen führen und besonders Kinder gefährden, sind enorm. Die Anzahl von Todesfällen und Verletzungen ist hoch. Die Beseitigung dieser Risiken ist komplex, teuer und aufwendig. Die Schweiz hilft im Rahmen von Uno-Mandaten mit ihren Experten und Expertinnen für die Beseitigung von Antipersonenminen mit und führt auch militärische Beobachtungseinsätze durch. Ein Einsatz, wir haben es gehört, kostet rund 250 000 Franken. Das entsprechende Engagement war in der Kommission unbestritten.
Die Zusicherung des Bundesrates, dass unabhängig von den gesprochenen Mitteln jedes diesbezügliche Uno-Mandat wahrgenommen werde, auch ohne zugeordnetes Geld, führte dazu, dass die Finanzkommission den Antrag auf Aufstockung mit 14 zu 9 Stimmen abgelehnt hat.