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Fluri Kurt · Nationalrat · 2012-12-04

Fluri Kurt · Nationalrat · Solothurn · FDP-Liberale Fraktion · 2012-12-04

Wortprotokoll

Ja, Herr Kollege Fehr, im Namen der parlamentarischen Gruppe Kulturpolitik danke ich Ihnen für Ihr Zitat aus Goethes "Faust". Um gleich bei diesem Thema zu bleiben und zu des Pudels Kern zu kommen, stelle ich die Gretchenfrage: Wie vereinbaren Sie Ihr Anliegen, die Exekutive gegenüber dem Parlament zu stärken, mit Artikel 148 der Bundesverfassung, der besagt, dass die oberste Gewalt in unserem Lande eben die Bundesversammlung ist?